Artikel
Gesagt. Getan. Gerecht.
Vier Jahre lang hat die SPD-Bundestagsfraktion der Politik der Großen Koalition ihren Stempel aufgedrückt. Vier Jahre lang waren wir der Motor der Koalition, die treibende Kraft für gesellschaftlichen Fortschritt und mehr Gerechtigkeit.Gesagt. Getan. Gerecht.
Wir halten unsere Versprechen. Gesagt, getan, gerecht! In dieser Wahlperiode hat die SPD-Bundestagsfraktion wichtige Fortschritte erreicht, die den Alltag der Menschen spürbar verbessern. Lesen Sie selbst!Mit mehr Investitionen und einer klaren Verteilung von Kompetenzen stärken wir Europa
Demokratische Legitimität und mehr Transparenz bei den Entscheidungen auf europäischer Ebene sind unabdingbar. Europa muss besser werden beim Kampf gegen Steuerflucht und Arbeitslosigkeit.Gute Arbeit braucht klare Regeln
Es darf nicht sein, dass durch den Missbrauch von Werkverträgen und Leiharbeit die Stammbelegschaft verdrängt wird oder Arbeitnehmer in einem Betrieb jahrelang mit Leih- oder Werkverträgen arbeiten.Gesagt. Getan. Gerecht.
Und die kann sich sehen lassen: Der Mindestlohn, die Frauenquote, das ElterngeldPlus, mehr BAföG, mehr Kindergeld, mehr Kitaplätze und viele weitere Verbesserungen für die Menschen in unserem Land sind beschlossene Sache.
Gesagt. Getan. Gerecht.
Die SPD-Fraktion ist treibende Kraft dieser Koalition. Ob Mindestlohn, Rente mit 63, Mietpreisbremse, Pflegeleistungen, BAföG-Erhöhung oder ElterngeldPlus: Die Regierungsarbeit trägt eine klare sozialdemokratische Handschrift.
Starkes Signal für die Frauen
Am Mittwoch hat SPD-Fraktionschef Oppermann einmal mehr deutlich gemacht, wie geschlossen und entscheidungsfreudig die Koalition arbeitet. In seiner Rede vor dem Plenum skizzierte er Erfolge und Herausforderungen.
Mindestlohn stärkt Konjunktur
Am Donnerstag beginnt in Mailand das zehnte Asien-Europa-Treffen (ASEM). Es folgt ein EU-Gipfeltreffen. In der Debatte dazu widmet sich SPD-Fraktionschef Oppermann besonders der Konjunkturpolitik - und setzt klare Akzente.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie-Filter entfernen Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (4) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (6) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (6) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (4) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (6) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (3) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (4) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (4) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (5) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (3) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (1) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (4) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (1) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (1) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (4) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (3) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Weltwirtschaft (1) Arbeitsgruppe Weltwirtschaft Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (1) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (1) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (1) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (1) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (1) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (1) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
Filtern nach themen:
- (-) Frauen und Gleichstellung-Filter entfernen Frauen und Gleichstellung
- Arbeit (3) Arbeit Filter anwenden
- Ausbildung (2) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (1) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (5) Außenpolitik Filter anwenden
- Behindertenpolitik (1) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (4) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (2) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (1) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (7) Energie Filter anwenden
- Europa (5) Europa Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (2) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (3) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (3) Forschung Filter anwenden
- Freihandelsabkommen (1) Freihandelsabkommen Filter anwenden
- Gesundheit (2) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (2) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (5) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (2) Integration Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (2) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (3) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kultur (1) Kultur Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (1) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Medien (1) Medien Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (4) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (3) Mindestlohn Filter anwenden
- Pflege (4) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (2) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtspolitik (4) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (5) Rente Filter anwenden
- Soziales (2) Soziales Filter anwenden
- Steuern (3) Steuern Filter anwenden
- Verbraucherschutz (2) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (2) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (1) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (1) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (6) Wirtschaft Filter anwenden