Michelle Müntefering

Nach intensiven Verhandlungen konnte die SPD-Bundestagsfraktion eine Einigung zum neuen Filmförderungsgesetz (FFG) erzielen. Das Gesetz wird nun am Donnerstag in abschließender Beratung im Bundestag verabschiedet, jedoch nicht ohne schmerzhafte Abstriche bei zentralen Anliegen wie Diversität und Nachhaltigkeit, sagen Michelle Müntefering und Helge Lindh.

Das heute vereinbarte Wachstumspaket stärkt auch unseren heimischen Filmstandort. Mit der Einführung eines Steueranreizmodells nehmen wir eine wichtige Hürde und schaffen mehr Planbarkeit und Sicherheit für internationale Filmprojekte in Deutschland, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.

Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.

Am Wochenende haben Extremisten und Antisemiten auf Berlins Straßen erneut Hass und Hetze verbreitet. Die antisemitischen und israelfeindlichen Parolen bei der pro-palästinensischen Demonstration verurteilt die SPD-Fraktion im Bundestag aufs Schärfste. Klare Antworten müssen folgen, weitere geeignete Maßnahmen prüfen wir, sagen Dirk Wiese und Michelle Müntefering.

Mit der heutigen Übergabe von 20 Benin-Bronzen an Nigeria leiten wir den Rückgabeprozess von Sammlungsobjekten aus kolonialem Kontext ein. Damit leisten wir ebenso einen wichtigen Schritt für die Aufarbeitung der deutschen Kolonialgeschichte. Die SPD-Fraktion unterstützt die weitere Rückgabe von Beutekunst im Dialog mit den Herkunftsgesellschaften, sagen Helge Lindh und Michelle Müntefering.

Kultur ist ein elementarer Bestandteil der Demokratie. Die SPD-Fraktion im Bundestag ist erfreut, dass die Berlinale 2022, wenn auch unter hohen Hygieneauflagen und mit reduziertem Programm, in diesem Jahr sattfindet. Heute Abend findet die Verleihung der Goldenen und Silbernen Bären statt, erklären Helge Lindh und Michelle Müntefering.