SPD Bundestagsfraktion

Schwule und Lesben

Die SPD-Bundestagsfraktion hat viel erreicht:

Die Einführung der Ehe für alle. Nun dürfen endlich auch in Deutschland gleichgeschlechtliche Paare die Ehe eingehen. Damit erlangen sie auch das volle Adoptionsrechte. Das ist ein großer Erfolg der Aktivistinnen und Aktivisten - dafür haben sie viele, viele Jahre gekämpft. Die SPD-Bundestagsfraktion stand dabei an ihrer Seite.

Außerdem haben wir dafür gesorgt, dass der Nationale Aktionsplan zur Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus um die Bereiche Homophobie und antihomosexuelle Gewalt erweitert worden ist. 

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion hat der Deutsche Bundestag die Rehabilitierung und Entschädigung der nach §175 StGB verurteilten Homosexuellen seit 1945 beschlossen. Alle Bundesfraktionen stimmten diesem Gesetz zu.

Das wollen wir noch durchsetzen:

  • Aufnahme des Begriffs »sexuelle Identität« in Artikel 3, Absatz 3 Grundgesetz,

  • die gesonderte Ausweisung antihomosexueller Gewalt in den Polizeistatistiken zu prüfen,

  • eine Debatte über die Gleichberechtigung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern anzuschieben, inbesondere in der Integrationspolitik.

Fortschritt gibt es nur mit einer starken SPD-Bundestagsfraktion!

 

Regenbogenfahne vor blauem Himmel
(Foto: picture-alliance/dpa)

Gleichberechtigung von Homosexuellen vorangebracht

Gesetzliche Verbesserungen seit 1969 im Überblick
03.08.2017 | In den Zeiten, in denen die SPD-Bundestagsfraktion Teil einer Regierungskoalition war, hat sie die Gleichberechtigung von Homosexuellen vorangebracht und sich gegen deren Diskriminierung gewandt.  ... zum Artikel
Thomas Oppermann beim Pressestatement
(Foto: www.marco-urban.de)

Ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit

Thomas Oppermann im Interview mit der Passauer Neuen Presse
30.06.2017 | Thomas Oppermann spricht über die Ehe für alle und warum diese aus seiner Sicht nicht verfassungswidrig ist.  ... zum Artikel
Homosexuelles Paar tauscht Eheringe. Dahinter sieht man die Regenbogenflagge
(Foto: colourbox.de/Syda Productions)

Bundestag beschließt Ehe für alle

Völlige Gleichstellung erreicht
30.06.2017 | Dafür hat die SPD-Fraktion seit Jahren gekämpft: Der Bundestag hat mit dem Beschluss zur Ehe für alle den Weg zur völligen Gleichstellung Homosexueller freigemacht. Was das bedeutet und wie die Debatte verlief, lesen Sie hier. ... zum Artikel
Dr. Johannes Fechner, MdB
(Foto: spdfraktion.de (Susie Knoll / Florian Jänicke))

Freuen uns, dass Rechtsausschuss der Ehe für alle zugestimmt hat

Statement von Johannes Fechner
28.06.2017 | Der rechtspolitische Sprecher der SPD-Fraktion Johannes Fechner sagt zur Abstimmung im Rechtsausschuss: Der von der Unionsfraktion erhobene Vorwurf, die SPD-Fraktion begehe einen Vertrauensbruch, ist Unsinn, denn wir unterstützen ja die Position der Kanzlerin. ... zum Artikel
(SPD-Bundestagsfraktion)

Ehe für alle kommt

Bundestag stimmt diese Woche ab
27.06.2017 | SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann erklärt, dass das Votum über die Ehe für alle den Bundestag „diese Woche passieren“ werde.  ... zum Artikel