SPD Bundestagsfraktion

Afghanistan

 

Als Teil einer internationalen Mission engagiert sich Deutschland seit Anfang 2002 in Afghanistan auf Grundlage von Beschlüssen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Der NATO-geführte Einsatz der International Security Assistance Force (ISAF) endete am 31.12. 2014. Damit übernahm Afghanistan wieder die Hauptverantwortung für die Sicherheit seiner Bevölkerung. Die internationale Gemeinschaft wird den Afghanen allerdings auch in Zukunft unterstützend zu Seite stehen. Mit der Resolute Support Mission stehen dafür seit Anfang 2015 Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte im Vordergrund. Deutschlands Beitrag beschränkt sich dabei nicht nur auf eine Beteiligung an der Mission, sondern unterstützt Afghanistan auch weiterhin mit den Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit.

Mit dem Sturz des Taliban-Regimes im Herbst 2001 begann ein langjähriges Engagement der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan. Am 20. Dezember 2001 verabschiedete der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen einstimmig die Resolution 1386 und autorisierte damit die Schaffung einer Internationalen Sicherheitstruppe (International Security Assistance Force, ISAF). Der Deutsche Bundestag stimmte mit großer Mehrheit für die Entsendung deutscher Streitkräfte zur Umsetzung der Sicherheitsrats-Resolution. In den Folgejahren setzte sich die SPD-Bundestagsfraktion stets für Bemühungen um eine politische Lösung der innerafghanischen Auseinandersetzungen und den zivilen Wiederaufbau ein.

Die internationale Gemeinschaft wird auch nach dem Ende der ISAF-Mission Afghanistan weiterhin zur Seite stehen. Um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten, wird die afghanische Regierung deshalb seit Anfang 2015 von der NATO-geführten Resolute Support Mission unterstützt. Der VN-Sicherheitsrat hat mit der Resolution 2189 vom 12. Dezember 2014 diese Mission begrüßt. Der Deutsche Bundestag stimmte einer deutschen Beteiligung an diesem Einsatz am 18. Dezember 2014 zu (Drs. 18/3246). Bei der aktuellen Mission stehen Ausbildung, Beratung und Unterstützung der nationalen afghanischen Sicherheitskräfte im Vordergrund. Das Mandat ist zunächst auf ein Jahr beschränkt. Die Obergrenze liegt bei 850 Soldatinnen und Soldaten.

Der Afghanistankonflikt kann nur politisch gelöst werden. Ein Antrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU rückt deshalb das zivile Engagement der internationalen Gemeinschaft zur Stabilisierung Afghanistans in den Vordergrund (Drs. 18/3405). Es bedarf unter anderen an Maßnahmen in den Bereichen Gesundheitswesen, Rechtssicherheit, Wahlunterstützung, humanitäre Hilfe, Kultur und Medien. Weitere Fördermaßnahmen zielen auf gute Regierungsführung und den Aufbau von leistungsfähigen staatlichen Institutionen ab oder konzentrieren sich auf Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung, Schul- und Berufsbildung und die Versorgung der afghanischen Bevölkerung mit Energie und Wasser.