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11.04.2023 Pressemitteilung Nr. 58

Antisemitische Demonstration in Berlin ist eine Schande

Am Wochenende haben Extremisten und Antisemiten auf Berlins Straßen erneut Hass und Hetze verbreitet. Die antisemitischen und israelfeindlichen Parolen bei der pro-palästinensischen Demonstration verurteilt die SPD-Fraktion im Bundestag aufs Schärfste. Klare Antworten müssen folgen, weitere geeignete Maßnahmen prüfen wir, sagen Dirk Wiese und Michelle Müntefering.
03.02.2022 Statement von Dirk Wiese und Helge Lindh

Sendeverbot für die Deutsche Welle in Russland ist Akt der Willkür

Die Deutsche Welle ist weltweit ein Garant für Meinungsfreiheit- und vielfalt. Das Sendeverbot in Russland ist für uns nicht nachvollziehbar und willkürlich. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert eine schnelle Rücknahme der Maßnahme, um die Ausstrahlung der Deutschen Welle als auch die journalistische Arbeit in den Korrespondentenbüros weiter zu ermöglichen.
z.B. 17.06.2024
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