Sowohl die Mittel für den Denkmalschutz als auch für die Kulturstiftung des Bundes wurden im Haushaltsausschuss auf Druck der SPD-Bundestagsfraktion erhöht, erklären Petra Merkel und Siegmund Ehrmann.
Unsere Kritik hat sich ausgezahlt. Die von der SPD im Haushaltsverfahren immer wieder kritisierten Kürzungen der schwarz-gelben Koalition wurden zum Teil abgemildert.
Der Haushaltsausschuss hat in seiner gestrigen Sitzung sowohl die Mittel für den Denkmalschutz als auch für die Kulturstiftung des Bundes erhöht. Das waren zwei unserer zentralen Forderungen bei den Haushaltsberatungen.
Gerade die massiven Kürzungen beim Denkmalschutz waren ein gravierender Fehler. Dadurch werden nicht nur der Erhalt der kulturellen Substanz, sondern auch Arbeitsplätze und Investitionen riskiert.
Die Kulturstiftung des Bundes fördert viele wichtige, national bedeutsame Projekte in der Fläche, was auf der anderen Seite viele Kommunen in einer schwierigen Situation entlastet. Deshalb haben wir zusätzlich zwei Millionen Euro für die Stiftung gefordert. Wir begrüßen, dass der Haushaltsausschuss sich unserer Forderung angeschlossen hat.
Ausdrücklich zu begrüßen sind zudem die vom Haushaltsausschuss bewilligten Mittel zur Bewältigung der Schäden bei wichtigen Kulturstätten wie dem Fürst-Pückler-Park Bad Muskau durch das Hochwasser im August 2010. Darüber waren sich alle Fraktionen nach den Beratungen schnell einig.