Interview mit Niels Annen

Niels Annen, außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, ist vergangenen Freitag in die Ukraine gereist. Nach seiner Rückkehr gibt er eine Einschätzung zur Krim-Krise und dem diplomatischen Vorgehen der EU.

 

Du hast dir am Freitag vor Ort ein Bild von der Lage in Kiew  gemacht. Was bewegt die Menschen vor Ort? Welche Lösungen wünschen sie sich?

Die Menschen spüren natürlich die angespannte Lage im Land. Die wirtschaftliche Situation ist katastrophal und die Erwartungen an uns sind enorm hoch. Wir werden sicher nicht alle Erwartungen erfüllen können. Gleichwohl muss die EU alles in ihren Händen stehende tun, um die Ukraine wieder zu stabilisieren und den Menschen eine Perspektive zu geben.

Wie entwickelt sich die Situation auf der Krim?

Die Situation auf der Krim spitzt sich immer mehr zu. Russland schafft hier Tag für Tag Fakten unter eklatanter Missachtung des Völkerrechts. Das Ergebnis des Referendums am kommenden Sonntag ist vorprogrammiert. Dennoch bleibt es illegitim, weil es klar gegen die ukrainische Verfassung und internationale Verträge verstößt. Russland isoliert sich international durch sein Vorgehen zunehmend.

Sind weitere EU-Sanktionen gegenüber Russland zu erwarten? Welche Maßnahmen können zu einer Deeskalation beitragen?

Gezielte Sanktionen gegen bestimmte Personengruppen in Russland werden immer wahrscheinlicher. Unser Ansatz ist immer darauf ausgerichtet gewesen, Probleme im Dialog zu lösen. Dieses Angebot besteht nach wie vor. Das heißt aber nicht, dass wir einen klaren Rechtsverstoß, wie er auf der Krim von russischer Seite gerade verübt wird, einfach hinnehmen.

 

Das vorausgegangene Interview mit Niels Annen lesen Sie hier.

 

Interview: Teresa Bücker