Arbeitsgruppe Kultur und Medien
Für uns gehören Kultur und Medien zu einer offenen, bunten und vielfältigen demokratischen Gesellschaft. Kultur und Kunst hinterfragen gesellschaftliche Entwicklungen kritisch und versuchen, diese positiv zu beeinflussen. Kultur schafft Bewusstsein, Identität und die Freiheit zur Entwicklung des Einzelnen. Unabhängige Medien informieren, klären auf, unterhalten, eröffnen Zugang zu Bildung und Kultur und sind konstituierend für unsere demokratische Gesellschaft und unverzichtbar für unsere demokratische Öffentlichkeit. Kultur und Medien schaffen vielfältige Arbeitsmöglichkeiten und besitzen neben ihrem kulturellen Eigenwert auch wirtschaftliche Bedeutung. Die SPD-Bundestagsfraktion steht für eine Politik für Kultur und Medien.
Seit 1998, mit dem von Bundeskanzler Gerhard Schröder geschaffenen Staatsminister für Kultur und Medien, gibt es einen eigenständigen Ausschusses für Kultur und Medien und einen Unterausschuss Neue Medien im Deutschen Bundestag. Dadurch haben wir die Wahrnehmung von Kultur und Medien auf der Bundesebene erheblich gestärkt. Der kulturelle Aufbruch ist gelungen! Seitdem wurden wichtige und wegweisende kultur- und medienpolitische Vorhaben umgesetzt und die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur sowie für Medien verbessert. Der als Querschnittsausschuss konzipierte Unterausschuss Neue Medien hat - oft auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion - immer wieder wichtige Themen auf die politische Agenda gebracht. Im Mittelpunkt stehen dabei so bedeutsame Aspekte wie:
- die erhaltenswerte Kulturförderung durch den Bund
- der ausgewogene Umgang mit Geschichte und ihre Aufarbeitung
- eine vitale Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik
- die Verbesserung der wirtschaftlichen und sozialen Lage von Künstlerinnen und Künstlern, von Autoren und Journalisten
- eine bessere kulturelle Bildung und Medienkompetenz von Kindern und Jugendlichen
- die Sicherung eines zukunftsfähigen dualen Rundfunksystems und einer starken Presseland-schaft auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten
- der Erhalt der bestehenden Vielfalt in den Medien und der Presse- und Rundfunkfreiheit
- und ein offener Umgang mit den Herausforderungen und Chancen des Internets
Die Mitglieder der Arbeitsgruppe sind Ansprechpartner in allen kultur- und medienpolitischen Fragen innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und nach außen. Im Gespräch und Kontakt insbesondere mit Kultur- und Medienschaffenden, Kultureinrichtungen und -verbänden greifen sie wichtige kultur- und medienpolitische Fragen auf, setzen sie auf die politische Tagesordnung und schlagen Lösungsmöglichkeiten vor. Diesen Dialog setzen wir auch in der 17. Legislaturperiode fort.
