Artikel
SPD-Fraktion stimmt Zypern-Hilfen zu
Die SPD-Fraktion hat am Donnerstagmittag mit Mehrheit den Zypern-Hilfen zugestimmt. Vorausgegangen war eine heftige Debatte, in der Frank-Walter Steinmeier die Position seiner Fraktion erläuterte.
"Schäuble sollte den Mund nicht so voll nehmen"
Im Gespräch mit SPIEGEL ONLINE geht der SPD-Fraktionschef in die Offensive bei Steuerflucht und kritisiert den Bundesfinanzminister deutlich: Dessen Schweizer Abkommen sei eine Teilamnestie für Steuersünder.
Steinmeier rechnet mit Schwarz-Gelb ab
Der SPD-Fraktionschef zieht Bilanz über die verkorksten Regierungsjahre von Schwarz-Gelb. Deutschland habe "ein Zukunfts- und ein Gerechtigkeitsproblem".
SPD setzt Maßnahmen für Wachstum durch
Der Fiskalpakt wird um ein Maßnahmenpaket für Wachstum und Beschäftigung ergänzt. Darauf haben sich Regierung, SPD und Grüne verständigt. Im Zentrum: die Finanztransaktionssteuer.
Auftakt der Haushaltswoche
Zum Auftakt der Haushaltswoche und zu Beginn der heiklen Debatten im Parlament über Bundeshaushalt und Euro-Rettungsschirme stellte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fest, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble trotz vernünftiger Ansätze nicht ehrgeizig genug agiere, die Koalition insgesamt viel zu ungenau argumentiere.
Filtern nach arbeitsgruppen:
Filtern nach themen:
- (-) Bundeshaushalt-Filter entfernen Bundeshaushalt
- (-) Finanzmarkt-Filter entfernen Finanzmarkt
- Arbeit (1) Arbeit Filter anwenden
- Europa (3) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (4) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Soziales (1) Soziales Filter anwenden
- Steuern (1) Steuern Filter anwenden