Artikel
Flüchtlingspolitik: Konkrete Fortschritte statt Scheinlösungen
Die SPD hat einen vernünftigen Vorschlag unterbreitet, um die Registrierung, die Asylverfahren und die Rückführung abgelehnter Asylbewerber besser zu steuern und zu kontrollieren. Künftig sollen sich neu ankommende Flüchtlinge ausschließlich in Einreisezentren registrieren lassen können.
Gute ärztliche Versorgung darf keine Frage des Wohnorts sein
Wir haben im Bundestag ein Bündel von Maßnahmen beschlossen, damit sich Ärzte auch in ländlichen oder strukturschwachen Gebieten niederlassen. Gesetzlich Versicherte sollen schneller als bisher einen Termin bei einem Facharzt bekommen.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend-Filter entfernen Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend
- (-) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA)-Filter entfernen Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA)
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (1) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (1) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (2) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (1) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (1) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Integrationsbeauftragte/r (1) Integrationsbeauftragte/r Filter anwenden