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Ein historischer Schritt bei der Beseitigung historischer Diskriminierung
Durch die Reform können trans- und intergeschlechtliche sowie nichtbinäre Menschen ihren Geschlechtseintrag und ihre Vornamen im Personenstandsregister durch eine Erklärung beim Standesamt ändern lassen.Ampel schiebt Gehsteigbelästigungen einen Riegel vor
Die Ampel-Koalition will Gehsteigbelästigungen von Schwangeren in einem Bereich von 100 Metern um den Eingangsbereich von Beratungseinrichtungen verbieten und mit einem Bußgeld belegen.Familienstartzeit: Wir plädieren für eine solidarische Finanzierung über eine Umlage
Die zehntägige Freistellung von Partnern nach der Geburt eines Kindes, wie im Entwurf der Familienstartzeit vorgesehen, liegt wegen finanzieller Differenzen aktuell auf Eis. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix nimmt dabei die Unternehmen in die Pflicht.Lindners Vorschläge zum Kinderfreibetrag sind ungerecht
Der Bundesfinanzminister will rückwirkend zum 1. Januar den Kinderfreibetrag anheben, nicht aber das Kindergeld. Das verletzt den Koalitionsvertrag, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix.Die Kindergrundsicherung kommt
Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 1. Lesung den Gesetzentwurf für eine Kindergrundsicherung. Sönke Rix und Dagmar Schmidt erklären, worauf die SPD-Fraktion im parlamentarischen Verfahren genau achten wird.Gleiche Startchancen für alle Kinder
Die Bundesregierung hat die Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht: Mit ihr sollen Kinder besser vor Armut geschützt werden. Auch sollen alle Familien von Bürokratie entlastet werden.Elterngeld-Vorschlag der FDP ist sozial ungerecht
Elterngeldmonate kürzen, um die Einkommensgrenze beizubehalten? Nicht akzeptabel, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. Was wir uns stattdessen vorstellen können:Kindergrundsicherung soll zielgerichtet, digital und effizient sein
Das Bundeskabinett hat die Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht. Worauf die SPD-Fraktion genau achten wird, sobald das parlamentarische Verfahren startet, erklären Dagmar Schmidt und Sönke Rix.Wir investieren in die Zukunft der Kinder und entlasten Familien
Die SPD-Fraktion wird weiter in die Zukunft von Kindern und die Entlastung von Familien investieren, sagt Felix Döring zum Auftakt der Haushaltsdebatte. Neben der geplanten Kindergrundsicherung stehen im kommenden Jahr zusätzliche Mittel für den Kinderzuschlag bereit.Niemand darf wegen seiner Kinder arm werden!
Die Kindergrundsicherung kommt! Warum das gut ist und was jetzt im parlamentarischen Verfahre noch geschehen muss, erklären Dagmar Schmidt und Sönke Rix.Seiten
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