Artikel
Teilweise Wahlwiederholung in Berlin
Das Urteil aus Karlsruhe bestätigt mit wenigen Modifizierungen die Entscheidung der Ampel mit Blick auf die Teilwiederholung der Bundestagswahl in Berlin. Die Wiederwahl in den wahlfehlerbehafteten Bezirken kann im Februar abgehalten und damit das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Wahlprozess wieder hergestellt werden.Das ist der neue Vorstand
Die SPD-Fraktion hat einen neuen Geschäftsführenden Vorstand um Fraktionschef Rolf Mützenich gewählt. Erste Parlamentarische Geschäftsführerin ist Katja Mast.Filtern nach arbeitsgruppen:
Filtern nach themen:
- (-) Geschäftsordnung-Filter entfernen Geschäftsordnung
Filtern nach personen:
- (-) Fechner-Filter entfernen Fechner
- Heinrich (1) Heinrich Filter anwenden
- Hubertz (1) Hubertz Filter anwenden
- Katzmarek (1) Katzmarek Filter anwenden
- Mast (1) Mast Filter anwenden
- Miersch (1) Miersch Filter anwenden
- Müller (Chemnitz) (1) Müller (Chemnitz) Filter anwenden
- Ortleb (1) Ortleb Filter anwenden
- Post (Minden) (1) Post (Minden) Filter anwenden
- Rix (1) Rix Filter anwenden
- Schieder (1) Schieder Filter anwenden
- Schmidt (Wetzlar) (1) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
- Wiese (1) Wiese Filter anwenden