Artikel

04.04.2024 Artikel

So wollen wir das Leben leichter machen

Bürger:innen sollen besser unterstützt werden, indem sich der Staat mehr an ihren Bedürfnissen orientiert. Die SPD-Bundestagsfraktion will in verschiedenen Dialogformaten konkrete Vorschläge erarbeiten.

11.01.2024 Artikel

Neue Regeln für die Schuldenbremse

Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionsklausur entschieden, dass sie sich für neue Schuldenregeln einsetzen wird, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen. Sie beschloss drei weitere Positionspapiere.

18.07.2023 Artikel

Unsere Erfolge 2023

Im ersten Halbjahr hat die Ampel-Koalition bereits viele wichtige Gesetze verabschiedet, die Deutschland klimafreundlicher, sozialer und fortschrittlicher machen.

02.09.2022 Artikel

Wir lassen niemanden alleine

Die Preissteigerungen infolge des völkerrechtswidrigen Angriffs auf die Ukraine belastet die Verbraucher:innen. Die SPD-Fraktion will gezielt Menschen mit mittleren und niedrigen Einkommen entlasten.

22.06.2021 Standpunkt

Wir haben für Fortschritt gesorgt

Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft.

09.02.2021 Standpunkt

Niemand soll in der Pandemie abgehängt werden

Diejenigen, die es ohnehin schwer haben und jeden Euro zweimal umdrehen müssen, durchleben jetzt besonders harte Zeiten. Ihnen greifen wir mit mehreren Maßnahmen unter die Arme.

21.04.2020 Standpunkt

„Besonders beeindruckt mich der Zusammenhalt“

Wir erleben aktuell eine Unsicherheit, die in ihrer Qualität neu ist, schreibt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich. „Aber ich habe keinen Zweifel: Wir haben alle Voraussetzungen, all das erfolgreich zu meistern.“

11.12.2018 Standpunkt

Wir ebnen allen Kindern den Weg zu guter frühkindlicher Bildung

Ich freue mich sehr, dass wir zum Jahresende noch das Gute-Kita-Gesetz beschließen werden. Damit setzen wir eine zentrale Wahlkampfforderung der SPD um. Indem wir die Qualität der Kindertagesbetreuung bundesweit verbessern, gehen wir einen wichtigen Schritt hin zu gleichwertigen Lebensverhältnissen.

06.11.2018 Standpunkt

Wir schaffen das Gewinnprinzip in der Pflege ab

Wir zeigen in dieser Woche erneut, dass wir Herzensanliegen der SPD-Fraktion in konkrete Gesetze gießen und so zum Beispiel dafür sorgen, dass die Bürger vom 1. Januar 2019 an finanziell spürbar entlastet werden, oder durch wichtige arbeitsmarkt- und sozialpolitische Weichenstellungen besser abgesichert werden.

09.10.2018 Standpunkt

Wir stärken das Vertrauen in die gesetzliche Rente

Zur Sicherung der gesetzlichen Rente machen wir einen ersten wichtigen Schritt, in dem wir zunächst bis 2025 das Rentenniveau auf 48 Prozent festschreiben und zugleich dafür sorgen, dass die Beitragssätze nicht über 20 Prozent ansteigen. Wir wollen aber noch mehr.