Artikel
U-Ausschuss zur NSA-Affäre legt los
Alle Fraktionen des Bundestages setzen gemeinsam einen Untersuchungsausschuss zur NSA-Affäre ein. Zu klären gilt: Wer wusste wann was über wen? Und wie kann man die Deutschen besser vor Spionage schützen?
NSA-Affäre: Wer wusste wann was über wen?
US-amerikanische und britische Nachrichtendienste haben massenhaft die Kommunikation deutscher Bürgerinnen und Bürger sowie höchstrangiger Politiker ausspioniert. Ein Untersuchungsausschuss soll nun umfassend aufklären.
Koalition legt Vorschlag für NSA-U-Ausschuss vor
Ein Untersuchungsausschuss kommt: Unser Ziel ist ein gemeinsamer Antrag aller Fraktionen, um eine umfassende Aufklärung zu gewährleisten, sagt Christine Lambrecht.
Vertrauen nach der NSA-Affäre wiederherstellen
In einer Aktuellen Stunde wurde am Mittwoch über das Anti-Spionage-Abkommen mit den USA debattiert. Deutschland reagiert damit auf die NSA-Affäre.
Steinmeier: Wir brauchen ein Völkerrecht im Netz
Der Bundestag hat die Folgen der NSA-Ausforschungen diskutiert. Die SPD-Abgeordneten fordern mehr Schutz für Unternehmen und private Kommunikation. Auch international müsse gehandelt werden.
Filtern nach arbeitsgruppen:
- (-) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA)-Filter entfernen Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA)
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (2) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (5) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (2) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (1) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
Filtern nach themen:
Filtern nach personen:
- Flisek (1) Flisek Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (1) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Högl (2) Högl Filter anwenden
- Klingbeil (2) Klingbeil Filter anwenden
- Krüger (1) Krüger Filter anwenden
- Lambrecht (3) Lambrecht Filter anwenden
- Lischka (1) Lischka Filter anwenden
- Oppermann (1) Oppermann Filter anwenden
- Steinmeier (1) Steinmeier Filter anwenden