Artikel 28.12.2021 Statement von Dirk Wiese und Dagmar Schmidt Triage-Beschluss zügig umsetzen Das Bundesverfassungsgericht fordert den Bundestag auf, Menschen mit Behinderungen im Fall von Triage besonders zu schützen. Der Beschluss ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag wichtig und wird in der Ampel-Koalition nun zügig umgesetzt. Suchbegriff Startdatum Datum z.B. 24.06.2024 Enddatum Datum z.B. 24.06.2024 Wahlperiode - Alle -20. Wahlperiode19. Wahlperiode18. Wahlperiode17. Wahlperiode16. Wahlperiode Elemente pro Seite 102050100 Filtern nach arbeitsgruppen: Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden Arbeitsgruppe Recht (1) Arbeitsgruppe Recht Filter anwenden Filtern nach themen: (-) Behindertenpolitik-Filter entfernen Behindertenpolitik Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden Filtern nach personen: (-) Wiese-Filter entfernen Wiese Schmidt (Wetzlar) (1) Schmidt (Wetzlar) Filter anwenden
28.12.2021 Statement von Dirk Wiese und Dagmar Schmidt Triage-Beschluss zügig umsetzen Das Bundesverfassungsgericht fordert den Bundestag auf, Menschen mit Behinderungen im Fall von Triage besonders zu schützen. Der Beschluss ist aus Sicht der SPD-Fraktion im Bundestag wichtig und wird in der Ampel-Koalition nun zügig umgesetzt.