Artikel

30.04.2019 Statement von Andrea Nahles

Ein CO2-Preis muss sozial gerecht sein - und reicht allein nicht aus

Die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles plädiert in der Debatte um einen möglichen CO2-Preis dafür, dass Mieter und Pendler nicht stärker belastet werden. Sie sieht den Koalitionspartner in der Pflicht.

11.04.2019 Artikel

An der Seite der Kommunen

Der Geschäftsführende SPD-Fraktionsvorstand hat sich mit den Spitzen deutscher Kommunalverbände getroffen. Die SPD-Fraktion will die finanzielle Lage der Kommuen in ganz Deutschland weiter verbessern.

09.04.2019 Standpunkt

Gute Pflege darf keine Frage des Geldbeutels sein

In den letzten Jahren haben wir eine Menge geschafft, um die Leistungen in der Pflege zu verbessern. Doch wir sind noch nicht am Ziel: einer menschlichen, sozialen und bezahlbaren Pflege.

02.04.2019 Standpunkt

Wir wollen jetzt die Trendwende beim BAföG schaffen

Wir wollen, dass jeder junge Mensch in Deutschland die Chance hat, sein Leben erfolgreich zu gestalten. Deshalb haben wir deutliche Verbesserungen beim BAföG durchgesetzt.

25.03.2019 Artikel

Zusammen für ein soziales Europa!

Europa steht vor großen Herausforderungen. Die sind zu meistern – wenn Deutschland und Frankreich mit vereinten Kräften neuen Schwung in die deutsch-französische Partnerschaft bringen. Ein Gastbeitrag in der FAZ

21.03.2019 Artikel

Gut zusammen leben

Am 21. März 2019 fand unter dem Motto „Gut zusammen leben – Migration und Integration mit Zuversicht und Realitätssinn gestalten“ die erste Fachtagung der Arbeitsgruppe Migration und Integration in dieser Legislaturperiode statt.

19.03.2019 Standpunkt

Brexit? Sind auf alle möglichen Austrittsszenarien vorbereitet

Wir befürworten eine mögliche Brexit-Verschiebung, sollten wir so einen harten Brexit vermeiden können. Gleichzeitig ist aber auch klar: Eine Verlängerung der Frist ist nur dann eine Option, wenn London seine Absichten erklärt und einen konkreten Vorschlag für das weitere Vorgehen liefert. Eine Verlängerung der Unsicherheit darf es nicht geben.

12.03.2019 Standpunkt

Wir verbessern die Terminvergabe bei Ärzten

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz beschließen wir diese Woche eine wichtige Verbesserung zum Abbau der Zwei-Klassen-Medizin in Deutschland. Wir haben erreicht, dass die Terminvergabe vereinfacht und beschleunigt wird und Ärztinnen und Ärzte ihre Sprechzeiten für gesetzliche Versicherte ausweiten müssen und dafür besser vergütet werden.

11.03.2019 Statement von Andrea Nahles

Ein relevanter Rückschritt für die deutsch-türkischen Beziehungen

Die Türkei hat zwei deutschen Journalisten die Presseakkreditierung entzogen. SPD-Fraktionschefin Nahles kritisiert die Entscheidung mit deutlichen Worten.

21.02.2019 Artikel

Bei Abgeordneten hospitieren

In einer Zeit schneller gesellschaftlicher und kultureller Entwicklungen sind junge Menschen in unserem Land die Botschafterinnen und Botschafter der Welt von morgen und fordern berechtigterweise klare Positionierungen der Politik für die Verbesserung ihrer künftigen Lebensverhältnisse.