Artikel

20.02.2024 Statement von Nils Schmid

Unverbrüchlich an der Seite der Ukraine

Die Ampelfraktionen haben einen Entschließungsantrag zu weiteren Unterstützung der Ukraine formuliert. Damit unterstützt die Koalition die Bundesregierung in allen Fragen von Waffenlieferungen.
11.01.2024 Artikel

Neue Regeln für die Schuldenbremse

Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionsklausur entschieden, dass sie sich für neue Schuldenregeln einsetzen wird, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen. Sie beschloss drei weitere Positionspapiere.
27.11.2023 Statement von Nils Schmid

Gute Nachricht und Erfolg der Diplomatie

Israel und die Hamas haben sich auf eine verlängerte Feuerpause geeinigt. Damit besteht die realistische Chance, dass weitere Geiseln freigelassen werden.
09.10.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Terror sofort beenden

Den erschreckenden Ausbruch von Gewalt durch die Hammas gilt es sofort zu beenden. Die SPD-Bundestagsfraktion steht solidarisch an der Seite Israels.
29.09.2023 Statement von Nils Schmid

Zusammenarbeit mit Zentralasien auf Augenhöhe

Heute findet der Zentralasien-Gipfel im Kanzleramt statt. Deutschland und die EU müssen sich stärker in der Region engagieren, sagt Nils Schmid.
15.09.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Druck gegen iranisches Regime aufrechterhalten

Morgen jährt sich erstmals der Tod der Kurdin Jina Mahsa Amini aus dem Iran. Dieser hat eine beispiellose Protestwelle im Iran ausgelöst.
08.09.2023 Artikel

Wie schaffen wir einen Ruck gegen Rassismus, Reem?

Die Regierungsbeauftragte für Migration, Integration und Antirassismus Reem Alabali-Radovan, über ihre Integrationsgeschichte, das neue Staatsbürgerschaftsrecht und rassistische Ressentiments
25.07.2023 Statement von Gabriela Heinrich

Ernsthafter Angriff auf Demokratie in Israel

Mit dem Beschluss über einen Teil der Justizreform in Israel schwächt die Regierung den Obersten Gerichtshof. Die Regierung unter Netanjahu müsse sich im Klaren darüber sein, dass ihr Vorgehen Israels Zukunft destabilisieren wird, sagt Gabriela Heinrich.
21.07.2023 Artikel

Wie ist Olaf als Chef, Steffen?

Regierungssprecher Steffen Hebestreit über die ersten Tage der großen Krisen unserer Zeit in nächster Nähe zum Bundeskanzler und warum Olaf Scholz ein guter Chef ist.

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z.B. 03.06.2024
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