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Wir haben für Fortschritt gesorgt
Grundrente, Kurzarbeitergeld, Arbeitnehmerrechte: Die SPD-Fraktion hat in der vergangenen Legislaturperiode für Fortschritt und Gerechtigkeit gekämpft.Wir brauchen klimafreundliche Alternativen
Wichtig ist, dass wir jetzt den Turbostart für den Ausbau Erneuerbarer Energien und für die Schaffung klimafreundlicher Alternativen, beispielsweise den Ausbau von Ladesäulen, brauchen.Wir müssen verstärkt testen und impfen
Jetzt muss die Impfkampagne Fahrt aufnehmen – der Gesundheitsminister muss endlich seiner Verantwortung gerecht werden. Die Arbeitgeber müssen alle Beschäftigten regelmäßig testen.Der Sozialstaat ist wichtiger denn je
Zwei Tage lang hat die SPD-Fraktion in ihrer Klausur die Aufgaben für die kommenden Monate klargezogen. "Es gibt viel zu tun – nicht zuletzt, weil wir noch immer die Folgen der Corona-Krise im Zaum halten müssen", sagt SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.Für einen Zukunftspakt Automobil
„Die SPD-Fraktion im Bundestag stellt sich ganz klar hinter die Automobilindustrie und ihre Beschäftigten“, sagt SPD-Fraktionsvize Sören Bartol. Bei ihrer Fraktionsklausur haben die SPD-Abgeordneten dazu ein Positionspapier beschlossen.Wir sichern Mobilität für alle und fördern das Wirtschaftswachstum
SPD-Fraktionsvize Bartol erläutert den so genannten Investitionsrahmenplan.Ein guter Kompromiss beim Klimapaket
Das Klimaschutzpaket kommt! Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat am Mittwoch dem Kompromiss zum Klimapaket der Bundesregierung zugestimmt. Hier ein Überblick auf die wichtigsten Ergebnisse.Erstmals 50 Millionen Euro für die Förderung privater Ladeinfrastrukturen
Die Bundesregierung hat ihren Masterplan Ladeinfrastruktur vorlegt, der die Elektromobilität noch stärker fördert. Das begrüßt SPD-Fraktionsvize Bartol - er bemängelt aber, dass zwei wichtige Forderungen der SPD-Fraktion nicht enthalten sind.Warum das Klimaschutzpaket besser ist, als viele meinen
Die Reaktionen auf das Klimaschutzpaket sind vielfältig. Vielen geht es nicht weit genug, einige sehen uns auf dem völlig falschen Weg. Dabei steckt in den Vereinbarungen viel mehr - man muss nur auf die Details schauen.Überlassen die Menschen in den Kohlerevieren nicht einfach ihrem Schicksal
Die Bundesregierung hat das Strukturstärkungsgesetz beschlossen, das sich mit der Zukunft der Kohleregionen befasst. SPD-Fraktionsvize Bartol macht klar: Das gesamte Land wird die Kohleregionen in einem Kraftakt unterstützen.Seiten
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