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06.07.2023 Artikel

Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?

Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.
16.03.2023 Artikel

Wir stärken den Kampf gegen Rechts

Mit dem Demokratiefördergesetz können zivilgesellschaftliche Projekte zur Stärkung gesellschaftlicher Vielfalt sowie zur Extremismusprävention künftig langfristig gefördert werden.
14.12.2022 Artikel

Die Demokratie stärken

Mit dem Demokratiefördergesetz sollen Projekte zur Förderung der Demokratie und zur Extremismusprävention auch längerfristig gefördert werden können – so haben sie mehr Planungssicherheit.
14.12.2022 Pressemitteilung Nr. 298

Wir fördern unsere Demokratie und Zivilgesellschaft nachhaltig

Heute ist das von Nancy Faeser und Lisa Paus vorgelegte Demokratiefördergesetz vom Kabinett verabschiedet worden. Die SPD-Bundestagsfraktion hält damit ihr Versprechen und sorgt endlich für Planungssicherheit, sagen Felix Döring und Elisabeth Kaiser.

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z.B. 16.06.2024
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