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12.06.2024 Artikel

Was kann das neue Bafög, Lina?

Lina Seitzl erklärt, warum Studierende keine Angst vor einem großen Schuldenberg haben müssen und wieso Nudeln mit Ketchup keine Bildungspolitik sind.
12.06.2024 Pressemitteilung Nr. 120

Aufklärung von Betrugsvorwürfen bei Klimaprojekten in China

Seit August 2023 gibt es erhebliche Betrugsvorwürfe gegen Klimaschutzprojekte in China, die zur Anrechnung auf die Treibhausgasminderungsquote genutzt werden. In der heutigen Sitzung des Umweltausschusses wurde das Thema ausführlich diskutiert und Vorwürfe ausgeräumt, erklärt Daniel Rinkert.
12.06.2024 Pressemitteilung Nr. 119

Wir bringen das BAföG auf die Höhe der Zeit

Der Deutsche Bundestag beschließt am Donnerstag, das BAföG erneut zu erhöhen und weiter zu modernisieren. Ab dem 1. August 2024 bekommen Menschen in Ausbildung mehr Unterstützung. Auch passt die Ausbildungsförderung künftig besser zu ihrer Lebensrealität, erklärt Lina Seitzel.
12.06.2024 Pressemitteilung Nr. 118

Deutscher Reisesicherungsfonds federt ab

Trotz der Insolvenz von FTI können sich Pauschalreisende, die bei dem Reiseveranstalter gebucht haben, auf Rückzahlung ihrer Vorauszahlungen verlassen. Der in der vergangenen Legislaturperiode auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion im Gesetz verankerte Reisesicherungsfonds zeigt nun ganz aktuell seine Wirkung, sagt Rita Hagl-Kehl.
25Jun 2024
19:00 - 20:30

Pflege braucht Rückenwind

Vor-Ort | Seniorenstift St. Josef, Schützenstr. 4, 14943 Luckenwalde Mit: Sylvia Lehmann
12.06.2024 Pressemitteilung Nr. 117

Ein Modernisierungsschub für die berufliche Bildung

Im Ausschuss für Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages wurden heute weitreichende Modernisierungen für die berufliche Bildung beschlossen. Dazu zählen digitale Verbesserungen ebenso wie ein neues Validierungsverfahren zur formalen Anerkennung beruflich erworbener Qualifikationen. In einem Antrag der Koalitionsfraktionen ist es gelungen, weitere Klarstellungen wie die Einführung einer von den Sozialpartnern gewünschten Altersgrenze und einen digitalen Ausbildungsvertrag einzuführen. Das Gesetz soll am Freitag, den 14.06.2024 in 2./3. Lesung vom Bundestag verabschiedet werden, sagen Jessica Rosenthal (SPD), Anja Reinalter (Bündnis 90/Die Grünen) und Friedhelm Boginski (FDP).
12.06.2024 Statement von Dirk Vöpel

Brauchen stärkere Reserve

Personell ist Deutschland für einen möglichen Verteidigungsfall nur unzureichend vorbereitet. Es ist daher essentiell die Aufwuchsfähigkeit der Bundeswehr zu stärken.  
11.06.2024 Dokument

Für ein effektives Wahlprüfungsverfahren – Konsequenzen aus der Wahlprüfung der Bundestagswahl 2021 in Berlin

Dokument
11.06.2024 Pressemitteilung Nr. 116

OECD-Bericht zu KI: Deutschland international führend

Heute wurde der OECD-Bericht zu Künstlicher Intelligenz in Deutschland vorgestellt, der Deutschland eine führende Rolle im Bereich der KI-Forschung attestiert. Der Bericht wurde von der OECD im Auftrag des Arbeits-, Forschungs- und Wirtschaftsministeriums erstellt, erklärt Jens Zimmermann.

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