Pressesprecher

Workshop der SPD-Bundestagsfraktion Auf dem Weg zum Volksentscheid

Zeitraum
Montag, 10.12.2012 15:00–17:00
Veranstaltungsformat
Vor Ort
Abgeordnete

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach sechs Jahrzehnten erfolgreicher, gelebter Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist es Zeit, eine letzte große Ergänzung ins Regelwerk des Grundgesetzes einzufügen: die Möglichkeit direkter Abstimmungen des Volkes über politische Initiativen, einschließlich Verfassungsfragen und europäische Angelegenheiten.

In Ländern und Kommunen wie auch im Ausland gibt es zahlreiche Modelle und Erfahrungen, die wir für eine lebenspraktische Demokratiereform heranziehen können. Ein sozialdemokratischer Gesetzentwurf ist auf dem Weg, noch in dieser Wahlperiode durch die SPD-Bundestagsfraktion vorgelegt und zur Debatte gestellt zu werden.

Zu unserem Workshop laden wir Sie herzlich ein.

 

Termin: 
Montag, 10. Dezember 2012
15:00 Uhr – 17:00 Uhr

Ort: 
Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal (3S001)
Fraktionsebene

 

Über Ihr Erscheinen würden wir uns freuen.

Veranstaltungsort

SPD-Fraktionssaal (3 S 001)
Reichstagsgebäude, Fraktionsebene
Platz der Republik 1
10557 Berlin

    Programm

    Einlass ab 14.00 Uhr

     

    15.00 Uhr
    Begrüßung
    Dr. Hans-Peter Bartels, MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion

     

    15.10 Uhr
    Mehr direkte Demokratie wagen
    Sigmar Gabriel, MdB, SPD-Parteivorsitzender

     

    15.30 Uhr
    Podium
    „Auf dem Weg zum Volksentscheid“

     

    Heiko Maas, MdL, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident des Saarlandes

     

    Dr. Michael Efler, Mehr Demokratie e.V.

     

    Prof. Dr. Fabian Wittreck, Westfälische Wilhelms-Universität Münster

     

    Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur des Landes Baden-Württemberg

     

    Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

     

    Moderation: Katja Mast, MdB

     

    17.00 Uhr
    Schlusswort
    Christine Lambrecht, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion