Pressesprecher
Workshop der SPD-Bundestagsfraktion Auf dem Weg zum Volksentscheid
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
nach sechs Jahrzehnten erfolgreicher, gelebter Demokratie in der Bundesrepublik Deutschland ist es Zeit, eine letzte große Ergänzung ins Regelwerk des Grundgesetzes einzufügen: die Möglichkeit direkter Abstimmungen des Volkes über politische Initiativen, einschließlich Verfassungsfragen und europäische Angelegenheiten.
In Ländern und Kommunen wie auch im Ausland gibt es zahlreiche Modelle und Erfahrungen, die wir für eine lebenspraktische Demokratiereform heranziehen können. Ein sozialdemokratischer Gesetzentwurf ist auf dem Weg, noch in dieser Wahlperiode durch die SPD-Bundestagsfraktion vorgelegt und zur Debatte gestellt zu werden.
Zu unserem Workshop laden wir Sie herzlich ein.
Termin:
Montag, 10. Dezember 2012
15:00 Uhr – 17:00 Uhr
Ort:
Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal (3S001)
Fraktionsebene
Über Ihr Erscheinen würden wir uns freuen.
SPD-Fraktionssaal (3 S 001)
Reichstagsgebäude, Fraktionsebene
Platz der Republik 1
10557 Berlin
Programm
Einlass ab 14.00 Uhr
15.00 Uhr
Begrüßung
Dr. Hans-Peter Bartels, MdB, Sprecher der Arbeitsgruppe Demokratie der SPD-Bundestagsfraktion
15.10 Uhr
Mehr direkte Demokratie wagen
Sigmar Gabriel, MdB, SPD-Parteivorsitzender
15.30 Uhr
Podium
„Auf dem Weg zum Volksentscheid“
Heiko Maas, MdL, Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr und stellvertretender Ministerpräsident des Saarlandes
Dr. Michael Efler, Mehr Demokratie e.V.
Prof. Dr. Fabian Wittreck, Westfälische Wilhelms-Universität Münster
Winfried Hermann, Minister für Verkehr und Infrastruktur des Landes Baden-Württemberg
Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB
Moderation: Katja Mast, MdB
17.00 Uhr
Schlusswort
Christine Lambrecht, MdB, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion