Pressesprecher

Konsequenzen aus dem NSU-Terror: Ergebnisse des Untersuchungsausschusses

Zeitraum
Mittwoch, 28.08.2013 11:00–14:30
Veranstaltungsformat
Vor Ort
Abgeordnete

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

die Mordserie des NSU ist ein tiefer und gravierender Einschnitt in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Knapp zwei Jahre nach Bekanntwerden der Terrorzelle legt der NSU-Untersuchungsausschuss im September seine abschließenden Ergebnisse vor.

Die Arbeit im Ausschuss hat gezeigt, dass die Zusammenarbeit von Polizeien, Staatsanwaltschaften und Verfassungsschutzämtern verbessert werden muss. Ebenso wichtig ist es, präventiv und aufklärend zu wirken. Das kann der Staat nicht allein. Deshalb muss auch die Stärkung der demokratischen Zivilgesellschaft im Zentrum unserer Bemühungen stehen.

Gemeinsam mit Expertinnen und Experten sowie der interessierten Öffentlichkeit möchten wir die Ergebnisse des Ausschusses vorstellen und über die Konsequenzen aus den Neonazi-Morden diskutieren. Welche politischen Schlussfolgerungen müssen wir ziehen? Was brauchen wir zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland?

Termin:         Mittwoch, 28. August 2013, 11.00 – 14.30 Uhr

Ort:                Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1, 10117 Berlin
                        Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Anhörungssaal

Wir bitten um kurze Anmeldung unter: presseanmeldung@spdfraktion.de

 

Veranstaltungsort

Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Anhörungssaal
Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1
10117 Berlin

    Programm

    11.00 Uhr
    Begrüßung
    Christine Lambrecht, MdB

    Konsequenzen aus dem NSU-Terror
    Thomas Oppermann, MdB

    Bericht aus dem Untersuchungsausschuss
    Sebastian Edathy, MdB

    11.45 Uhr
    Diskussionsrunde I:
    Innenpolitische Aspekte
    Input: Dr. Eva Högl, MdB
    Input: Ralf Jäger, Minister für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen
    Input: Dorothea Marx, MdL, Vorsitzende des Untersuchungsausschusses „Rechtsterrorismus und Behördenhandeln“ des Thüringer Landtags
    Input: Norbert Wesseler, Polizeipräsident des Polizeipräsidiums Dortmund
    Moderation: Steffen Hebestreit,
    Frankfurter Rundschau / Berliner Zeitung

    12.45 Uhr
    Mittagsimbiss

    13.15 Uhr
    Diskussionsrunde II:
    Gesellschaftspolitische Aspekte
    Input: Sönke Rix, MdB
    Input: Timo Reinfrank, Amadeu Antonio Stiftung
    Input: Britta Schellenberg, LMU München
    Input: Eberhard Seidel, Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage
    Moderation: Steffen Hebestreit

    14.15 Uhr
    Schlusswort
    Sebastian Edathy, MdB