Pressetermin
Fachkonferenz der SPD-Bundestagsfraktion: Herausforderungen einer gemeinsamen europäischen Sicherheitsarchitektur
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die europäische Außen- und Verteidigungspolitik befindet sich in einer tiefen Krise. Drei Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon gibt es kaum Fortschritte für eine Vertiefung der europäischen Sicherheitspolitik. Insbesondere die deutsche Europapolitik hat keine gestalterische Kraft mehr. Die Ereignisse in Mali zeigen exemplarisch wie notwendig gerade jetzt eine Stärkung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) wäre. Angesichts kleiner werdender Verteidigungshaushalte aller EU-Mitgliedsstaaten muss der Effizienzgedanke zwangsläufig eine stärkere Rolle spielen.
Wir wollen auf der Fachtagung der SPD-Bundestagsfraktion Wege aufzeigen, wie die GSVP weiterentwickelt werden kann. Auf einem sicherheitspolitischen Panel möchten wir mit Ihnen und unseren Experten über die Konsequenzen einer europäischen Ausrichtung für die Bundeswehr diskutieren.
Dazu laden wir Sie herzlich ein.
Termin: Mittwoch, 13. März 2013, 13.00 bis 17.00 Uhr
Ort: Otto-Wels-Saal, 3 S 001,
Reichstagsgebäude, Fraktionsebene
Über Ihr Erscheinen würden wir uns freuen.
Wir bitten um Anmeldung unter: presseanmeldung@spdfraktion.de
Otto-Wels-Saal, 3 S001
Reichstagsgebäude, Fraktionsebene
Platz der Republik 1
10117 Berlin
Programm
12:00 Uhr
Imbiss
13:00 Uhr
Begrüßung
Dr. Frank-Walter Steinmeier, MdB
13:10 Uhr
UN, NATO und EU – Visionen einer Aufgabenverteilung
Aleksander Kwaśniewski,
Staatspräsident der Republik Polen a.D.
13:50 Uhr
Europa: Perspektiven für Frieden und Sicherheit
Peer Steinbrück, MdB
14:30 Uhr
Die EU als globaler Akteur – eine Zwischenbilanz drei Jahre nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon
Helga Schmid,
Stellvertreterin der Hohen Vertreterin der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Kommission
15:00 Uhr
Welche Streitkräfte brauchen wir? Künftige Aufgaben und Auftrag der Bundeswehr
Podiumsdiskussion mit:
Dr. Christian Mölling,
Forschungsgruppe Sicherheitspolitik / International Security Division, Stiftung Wissenschaft und Politik,
General Volker Wieker,
Generalinspekteur der Bundeswehr
Rainer Arnold, MdB
Oberst Ulrich Kirsch,
Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes
Moderation: Karin Evers-Meyer, MdB
17:00 Uhr
Schlusswort
Dr. Hans-Peter Bartels, MdB,
Stellv. Verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion