Pressesprecher
Dialogforum „Infrastrukturkonsens“: Bundesverkehrswege solide finanzieren
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
der Finanzbedarf für Ausbau und Unterhaltung der Verkehrswege ist enorm. Gleichzeitig sind die öffentlichen Kassen leer. Wie können wir in dieser Situation die Finanzierung der Verkehrswege des Bundes sicherstellen? Wie kann die Nutzerfinanzierung weiterentwickelt werden (etwa die Ausdehnung der Lkw-Maut auf alle Straßen)? Wie können die vorhandenen Finanzmittel effizient eingesetzt werden?
Über diese Fragen diskutieren wir am kommenden Montag mit Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Ländern im Rahmen des Projektes „Infrastrukturkonsens“. Dr. Karl-Heinz Daehre, Vorsitzender der Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“, wird die Lösungsansätze der Kommission vorstellen. Gleichzeitig stellen wir unsere eigenen Vorschläge zur Diskussion. Sie können abgerufen werden unter
http: //www.spdfraktion.de/sites/default/files/dialogpapier_finanzierung_final.pdf.
Zur Diskussion laden wir Sie herzlich ein.
Termin:
Montag, 26. November 2012
9:45 Uhr – 15:00 Uhr
Ort:
Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal (3S001)
Fraktionsebene
Über Ihr Erscheinen würden wir uns freuen.
Reichstagsgebäude
SPD-Fraktionssaal (3S001), Fraktionsebene
Platz der Republik 1
10557 Berlin
Programm
09.45 Uhr
Eröffnung
Florian Pronold, MdB, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender
10.00 Uhr
Diskussionsrunde I
Wie sollen die Bundesverkehrswege künftig finanziert werden?
Impulse
Vorschläge der SPD-Bundestagsfraktion
Sören Bartol, MdB, Sprecher für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ansätze der Kommission „Zukunft der Verkehrsinfrastrukturfinanzierung“
Dr. Karl-Heinz Daehre, Minister a.D., Vorsitzender der Kommission
Moderation:
Uwe Beckmeyer, MdB, Leiter der Projektgruppe Verkehrsinfrastruktur
Fazit
Petra Merkel, MdB, Vorsitzende des Haushaltsausschusses des Bundestages
12.00 Uhr
Imbiss
13.00 Uhr
Diskussionsrunde II
Wie stellen wir sicher, dass Investitionsmittel effizient und verlässlich eingesetzt werden?
Impulse
Vorschläge der SPD-Bundestagsfraktion
Johannes Kahrs, MdB, Berichterstatter für den Bundeshaushalt in den Bereichen Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Ansätze aus der Wissenschaft
Prof. Thorsten Beckers, TU Berlin
Moderation:
Sören Bartol, MdB
Fazit
Uwe Beckmeyer, MdB
15.00 Uhr
Ende der Veranstaltung