Lebensqualität vor Ort stärken

Sehr geehrte Damen und Herren,

ein gutes soziales Miteinander, ein lebenswertes Wohnumfeld, eine gute öffentliche Daseinsvorsorge bei Bildung, Gesundheit, Kultur und Mobilität - all das macht eine hohe Lebensqualität aus. Für die SPD-Bundes-tagsfraktion ist klar: Lebensqualität darf nicht vom Wohnort abhängen. Deshalb setzen wir uns für gleichwertige Lebensverhältnisse in ganz Deutschland ein.

Dafür haben wir im Koalitionsvertrag mit der Union wichtige Maßnahmen durchgesetzt: Wir sichern die Finanzausstattung der Städte und Gemeinden und fördern gezielt strukturschwache Regionen in Ost und West. Um Wohnen für alle bezahlbar zu machen, starten wir eine Offensive für mehr Wohnungen, fördern sozialen Wohnungsbau und stärken die Rechte der Mieterinnen und Mieter. Außerdem investieren wir in eine gute Daseinsvorsorge: Der Bund unterstützt Länder und Kommunen bei der Verbesserung der Kinderbetreuung, beim Ausbau von Ganztagsschulen und bei der digitalen Ausstattung von Schulen. Wir investieren in schnelles Internet und erhöhen die Mittel für die Nahverkehrsinfrastruktur. Außerdem stärken wir die Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum. Dazu gehören eine gut erreichbare ärztliche Versorgung, wohnortnahe Geburtshilfe, Hebammen und Apotheken vor Ort. Das ist sozialdemokratische Politik für ein solidarisches Land.

Wir möchten Sie über die Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion für lebenswerte Städte und Gemeinden informieren, zur Halbzeitbilanz Kommunalpolitik Stellung nehmen und mit Ihnen diskutieren: Was kann noch getan werden, um Lebensqualität vor Ort zu stärken und für eine gute öffentliche Daseinsvorsorge in ganz Deutschland zu sorgen?

Ihre SPD-Bundestagsfraktion