Europas Zukunft im Blick

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Antwort auf die weltpolitischen Herausforderungen von heute und morgen kann nur lauten: Europe united! Nur eine starke Europäische Union ist der Garant für eine Zukunft in Frieden, Sicherheit und Wohlstand. Politik für ein solidarisches Land bedeutet, für ein soziales und gerechtes Europa zu kämpfen und den solidarischen Zusammenhalt in der Europäischen Union zu stärken.

Doch der europäische Zusammenhalt ist gefährdet. Im Zuge der Finanz- und Wirtschaftskrise der vergangenen Jahre sind vielerorts Zweifel am europäischen Wohlstandsversprechen gewachsen. Die Jugendarbeitslosigkeit ist in einigen Ländern noch immer besorgniserregend hoch. Populisten, Rechte und neue Nationalisten stellen sich teils frontal gegen den europäischen Einigungsgedanken. Mit Großbritannien will erstmals ein Mitgliedstaat die EU wieder verlassen. Hinzu kommt: die Gefahr eines neuen Wettrüstens in Europa und darüber hinaus scheint immer wahrscheinlicher.

Wir wollen uns deshalb umso mehr für ein soziales, demokratisches und gerechtes Europa stark machen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für europaweite soziale Mindeststandards, mehr Investitionen, einen krisenfesten Euro und eine gerechte Besteuerung von Unternehmen ein. Nach außen muss Europa als Friedensmacht für Dialog, Partnerschaft und Entspannung eintreten und damit ein Gegengewicht zu Aufrüstung, Konfrontation und einem neuen nationalen Gegeneinander in der internationalen Politik schaffen.

Gemeinsam wollen wir über die europapolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion diskutieren sowie mit Ihnen über Fragen zur Zukunft Europas ins Gespräch kommen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion