Ich will mich sicher fühlen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Statistiken zeigen regelmäßig, dass unsere Welt sicherer wird, dass es beispielsweise weniger Schwerkriminalität oder Hauseinbrüche gibt als im Vorjahr. Zwischen objektiver und subjektiver Sicherheit liegt jedoch oft eine große Kluft. Denn wer selbst auch nur einmal einen Übergriff erlebt hat, fühlt sich danach meist nicht mehr sicher.

Der Staat hat in den letzten Jahren viel für die Sicherheit getan. Personell und technisch wurde aufgerüstet, Videoüberwachungen wurden ausgeweitet und neue Kommunikationsmittel genutzt. Auch 2019 werden u.a. für die Sicherheitsbehörden 3.120 neue Stellen zusätzlich geschaffen. Dafür hat sich die SPD-Bundestags-fraktion in den Haushaltsverhandlungen eingesetzt!

Technisch kann der Staat weiter aufrüsten und sich sogar auf europäischer Ebene zusammenschließen, Kriminalität kennt schließlich keine Grenzen! Die Bürgerinnen und Bürger können aber auch direkt bei uns vor Ort selbst viel zur eigenen Sicherheit beitragen, etwa indem sie in der Nachbarschaft aufeinander achten oder nicht sorglos mit ihren Daten umgehen.

Denn Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit im öffentlichen Raum berühren immer auch die Frage nach der persönlichen Freiheit des Einzelnen: Wie weit darf der Staat diese tangieren? Das ist oft ein sehr schmaler Grat, denn staatliche Überwachung, die dem einen ein Gefühl von Sicherheit vermittelt, kann für den anderen einen Eingriff in seine persönliche Freiheit bedeuten.

Gerne möchten wir die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion erläutern und gemeinsam mit unseren kompetenten Gästen auf dem Podium das Thema in seinen Facetten ausleuchten. Lassen Sie uns über Möglichkeiten diskutieren, wie Sicherheit so hergestellt werden kann, dass sich möglichst alle wohl fühlen!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion