Weichenstellung für die Verkehrswende vor Ort

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir denken Mobilität neu. Um unsere ambitionierten Klimaziele zu erreichen, werden wir den Verkehr umweltverträglich gestalten. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt hier ganz auf den öffentlichen Personenverkehr. Wir fordern eine Verdopplung der Kapazitäten auf der Schiene. Bis 2030 soll der ‚Deutschland-Takt‘ Wirklichkeit sein und die Zentren des Landes noch enger miteinander verbinden. Das hat auch Auswirkungen auf den Nahverkehr – über den wir mit Ihnen reden wollen.

Wenn es nach der SPD-Bundestagsfraktion geht, kann Mobilität nicht nur umweltverträglich sein. Sie muss bezahlbar und zuverlässig bleiben, sie muss sich den Menschen in den Städten und den Bedürfnissen des ländlichen Raums anpassen, sie muss den Anforderungen der Wirtschaft genügen und ihr Freiheitsversprechen einlösen. Das muss Mobilität vor Ort leisten und darf nicht nur Programm bleiben.

Zugleich sieht sich der öffentliche Verkehr zahlreichen ‚Trends und Treibern‘ ausgesetzt: Vor allem die Individualisierung des Mobilitätsverhaltens und digitale Innovationen verändern den Markt der Verkehrsbetriebe. Uber, Sharing-Angebote und autonomes Fahren sind die Herausforderungen, denen wir uns stellen müssen. So sind 25 Jahre nach Bahnreform und Regionalisierung des ÖPNV die Fragen zur grundsätzlichen Organisation der Mobilität aktueller denn je.

Der Bund wird die Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden erhalten und bis zum Jahr 2021 auf 1 Milliarde Euro verdreifachen. Diese Mittel kommen unmittelbar den Kommunen zugute. Damit bekennen wir uns zur öffentlichen Mobilität. Das ist ein Anfang.

Über die Zukunft der Verkehrspolitik und die Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion möchten wir mit Ihnen und unseren Gästen diskutieren: Welche ‚Weichen‘ kann und muss der Bund noch stellen? Diskutieren Sie mit!

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion