Menschenrechte schützen und weiterdenken!

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Kampf um die Menschenrechte und ihre Achtung ist ein ursozialdemokratisches Thema. Deshalb ist es das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion, dass sich das Thema konsequent als Leitfaden durch die deutsche Politik zieht.

Ob in der internationalen Politik, in der Weiterentwicklung des Völkerrechts, bei Frauen- und Kinderrechten, in der Flüchtlingspolitik oder bei der Bekämpfung des Klimawandels – die Menschenrechte sollen Maßstab sein. Eine aktive Menschenrechtspolitik in Deutschland bildet auch ein gutes Fundament für glaubwürdige auslandsbezogene Initiativen.

Da Menschenrechtspolitik eine Querschnittsaufgabe ist, sind die Aufgaben der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vielfältig:

• Weiterentwicklung der nationalen, europäischen und internationalen Instrumente des Menschenrechtsschutzes, insbesondere die weltweite
  Ächtung der Todesstrafe
• juristische und politische Aufarbeitung von
  Menschenrechtsverletzungen
• Menschenrechtspolitik in der Wirtschafts- und
  Außenwirtschaftspolitik
• Minderheitenpolitik
• menschenrechtsrelevante Aspekte der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik
• Fragen der humanitären Hilfe
• Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit

Wir möchten mit Ihnen über die Menschenrechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch kommen und diskutieren wie Menschenrechte weltweit geschützt und weiterentwickelt werden können.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion