SPD Bundestagsfraktion

Menschenrechte schützen und weiterdenken!
Diskussionsveranstaltung

Freitag, 01.02.2019

Von 18:30 Uhr bis 20:00 Uhr

Bürgerbüro Frank Junge, MdB

Lange Straße 38, 19370 Parchim

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

der Kampf um die Menschenrechte und ihre Achtung ist ein ursozialdemokratisches Thema. Deshalb ist es das Ziel der SPD-Bundestagsfraktion, dass sich das Thema konsequent als Leitfaden durch die deutsche Politik zieht.

 

Ob in der internationalen Politik, in der Weiterentwicklung des Völkerrechts, bei Frauen- und Kinderrechten, in der Flüchtlingspolitik oder bei der Bekämpfung des Klimawandels – die Menschenrechte sollen Maßstab sein. Eine aktive Menschenrechtspolitik in Deutschland bildet auch ein gutes Fundament für glaubwürdige auslandsbezogene Initiativen.

 

Da Menschenrechtspolitik eine Querschnittsaufgabe ist, sind die Aufgaben der SPD-Bundestagsfraktion für Menschenrechte und humanitäre Hilfe vielfältig:

  • Weiterentwicklung der nationalen, europäischen und internationalen Instrumente des Menschenrechtsschutzes, insbesondere die weltweite
    Ächtung der Todesstrafe
  • juristische und politische Aufarbeitung von
    Menschenrechtsverletzungen
  • Menschenrechtspolitik in der Wirtschafts- und
    Außenwirtschaftspolitik
  • Minderheitenpolitik
  • menschenrechtsrelevante Aspekte der deutschen Asyl- und Flüchtlingspolitik
  • Fragen der humanitären Hilfe
  • Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit

 

Wir möchten mit Ihnen über die Menschenrechtspolitik der SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch kommen und diskutieren wie Menschenrechte weltweit geschützt und weiterentwickelt werden können.

 

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

 

Frank Junge, MdB

Frank Schwabe, MdB

Termin Info

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