Strukturwandel erfolgreich anpacken

Sehr geehrte Damen und Herren,

bis Ende des Jahres soll die von der Bundesregierung eingesetzte Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ ihre Ergebnisse vorstellen. Die Kommission soll Maßnahmen vorschlagen, um das für 2030 gesetzte Ziel der Kohlendioxid-Reduzierung zu erreichen. Dabei hat die Kommission den Auftrag erhalten, erstmals für Deutschland ein Enddatum für den Kohleausstieg zu empfehlen und Vorschläge für einen geordneten Strukturwandel in den Braunkohlenrevieren zu machen.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist ein gelingender Strukturwandel in den Braunkohlerevieren unerlässlich. Dabei sind für die SPD-Bundestagsfraktion Klimaschutz und Industriepolitik keine Gegensätze, sondern gehören zusammen. Wir brauchen zum Schutz des Klimas eine Energiewende, die sozial gerecht, wirtschaftlich vernünftig und ökologisch verantwortungsvoll gestaltet wird.

Veränderungen, von denen große Teile der Gesellschaft betroffen sind, kann man nur mit den Menschen zusammen und mit den Regionen angehen, in denen sie stattfinden. Wir müssen jetzt in den Braunkohlerevieren wie dem Rheinischen Revier über konkrete Entwicklungsperspektiven sprechen, damit der Wohlstand in der Region erhalten bleibt.

Wir freuen uns, mit Bundesumweltministerin Svenja Schulze über die Arbeit der Bundeskommission und den Vorschlägen für einen Strukturwandel auch im Rheinischen Revier zu diskutieren.

Im Namen der SPD-Bundestagsfraktion möchten wir Sie einladen, darüber mitzudiskutieren, wie ein erfolgreicher Strukturwandel aussehen soll.

Wir würden uns freuen, Sie begrüßen zu dürfen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion