Herausforderungen für intelligente Verkehrspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Mobilität in Deutschland soll bezahlbar bleiben, digitaler und vernetzter und dadurch effizienter und sauberer werden. Dafür stellen wir weiterhin Investitionsmittel auf Rekordniveau bereit und sorgen für eine schnellere Planung und den zügigeren Bau von Verkehrswegen. Wir setzen auf Digitalisierung, Stärkung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und des Schienenfernverkehrs und die Förderung alternativer Antriebe, wie z. B. Elektromobilität. So können wir die Klimaziele erfüllen und für saubere Luft in Städten und Gemeinden sorgen. Damit verhindern wir auch Fahrverbote.

Millionen Menschen sind in Deutschland täglich auf eine funktionierende Verkehrsinfrastruktur angewiesen: beruflich, privat, in der Stadt und auf dem Land. Mobilität ist aber auch für den Wirtschaftsstandort Deutschland ein bedeutsamer Faktor, denn als Exportnation sind wir von funktionierendem Personen- und Güterverkehr abhängig. Das bedeutet, dass Mobilität weiterhin ein zentrales Thema in unserem Land sein wird.

Um den Straßenverkehr und die Umwelt zu entlasten, wird der Güterverkehr per Bahn und Schiff auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen. Gerade für die Bundesländer in Küstenlage ist dabei der Ausbau der Hafeninfrastruktur essentiell und wird durch entsprechende Fördermaßnahmen des Bundes unterstützt. Der Bundesverkehrswegeplan 2030 sieht viele große Verkehrsprojekte im vordringlichen Bedarf vor. Das soll die Anbindung für die Menschen vor Ort verbessern und Unternehmen besser mit den Großräumen vernetzen. Ein gutes Beispiel dafür ist die Fehmarnbeltquerung, die immense wirtschaftliche Impulse für eine große Region geben kann.

Damit Deutschland im internationalen Vergleich weiter vorn bleibt, setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion entschlossen für eine umweltfreundliche, moderne und effiziente Mobilität ein.

Über diese Themen möchten wir mit Ihnen ins Gespräch kommen und freuen uns auf eine interessante Diskussion.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion