Die Welt aus den Fugen?

Herausforderungen für die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

beim Blick in die Nachrichten präsentiert sich eine Welt voller Kriege, Krisen und neuen Unsicherheiten. Täuscht der Eindruck oder ist die politische Weltlage wirklich so brisant, wie seit Ende des Kalten Krieges nicht mehr?

Tatsächlich sind die gefährlichen Konflikte nicht weniger geworden. Vielmehr sind auf politischer Ebene in den vergangenen Jahren weitere Unsicherheitsfaktoren hinzugekommen, die eine verlässliche und friedvolle Außen- und Sicherheitspolitik in Frage stellen.

Internationale Partner wie die USA werden unter Präsident Trump zunehmend unberechenbarer. Damit geht eine Schwächung wichtiger internationaler Organisationen wie die Vereinten Nationen, die NATO und die OSZE einher. Die Europäische Union ist in vielen Fragen in sich gespalten. Gleichzeitig schwelt der Konflikt in der Ostukraine weiter.

In dieser komplizierten Welt bleiben die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar: Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Andererseits gilt es, wirksame Instrumente gegen Krisen, Krieg und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzusetzen. Nur mit diesen beiden Ansätzen können Konflikte beigelegt und zukünftige Krisen vermieden werden.

Dennoch bleiben viele Fragen: Wie kann eine sozialdemokratische Außenpolitik noch besser Frieden fördern? Wie steht es um die Rolle Deutschlands in der Welt? Heißt mehr Verantwortung zu übernehmen auch ein größeres militärisches Engagement? Und ist die Bundeswehr bereit dafür? Schließlich befindet sie sich seit dem Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2011 noch immer im Umbruch und hat mit jahrelangen massiven Budgetkürzungen, schlecht funktionierenden Waffen, fehlender Ausrüstung und Nachwuchsmangel zu kämpfen.

Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen und die sicherheits- und außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren!