Grenzerfahrungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Kommunen sind die Heimat der Menschen und das Fundament des Staates. Seit jeher hat sich die SPD-Bundestagsfraktion als Anwältin der Kommunen verstanden und für eine stärkere Beachtung der vielfältigen kommunalpolitischen Herausforderungen im Bundestag eingesetzt.

So gilt unser Einsatz als SPD-Bundestagsfraktion der Verbesserung der kommunalen Finanzlage und höheren Investitionen in eine moderne Infrastruktur z.B. in den Bereichen Mobilität, Energie und Digitalisierung, in ein qualitativ hochwertiges Wohnumfeld und Sicherheit in öffentlichen Räumen. Damit sorgen wir dafür, dass zwischen Städten und ländlichen Regionen keine Kluft entsteht, dass die Menschen in diesem Land unabhängig von ihrem Wohnort gleichwertige Entwicklungschancen und Lebensverhältnisse haben.

Unser Ziel ist es, die ländlichen Räume weiter zu stärken und Regionen und Städte zukunftsfest zu machen.

Dass da in Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen vieles einfacher und leichter geht, liegt auf der Hand. Gleichzeitig zeigt sich, dass zwischen diesen drei politischen Handlungsebenen deutliche Grenzen bestehen – nicht nur im räumlich-geographischen Sinne (z.B. Landesgrenzen betreffend), sondern auch mit Blick auf die Möglichkeiten praktischen Verwaltungshandelns: Seien es Probleme beim Schulwechsel vor dem Hintergrund unterschiedlicher Anforderungen in verschiedenen Schulsystemen oder zur Sicherstellung der Notfallversorgung über Landesgrenzen hinweg oder Problemstellungen aufgrund unterschiedlicher Tarife aneinander angrenzender Verkehrsverbünde im Grenzgebiet etc.

Diese und weitere Fragen wollen wir gerne am Beispiel der überwiegend ländlich geprägten und am Rand eines Bundeslandes gelegenen Kommunen und Landkreise – wie Main-Spessart und Main-Kinzig – diskutieren und Sie über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für Kommunen informieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion