Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland ist auf wirtschaftlichem, technologischem und kulturellem Gebiet so eng und vielfältig mit der Welt verflochten wie kaum ein zweites Land. Das bedeutet, dass die weltweiten Veränderungen, Unsicherheiten, Krisen und Konflikte auch uns immer stärker und unmittelbarer betreffen.

Die Bürgerkriege in Syrien und im Jemen zwingen uns nicht nur aus humanitären Gründen zum Handeln. Sie führen zu langanhaltender Instabilität im Nahen Osten, aus der Nährboden für den international agierenden Terrorismus entsteht.

Den größten zwischenstaatlichen Konflikt erleben wir zurzeit auf der koreanischen Halbinsel. Seit dem Ende des Kalten Krieges war die nukleare Bedrohung nie wieder so real wie heute. Die Eskalation zwischen Nordkorea und den USA könnte uns näher an den Rand eines Atomkriegs bringen als je zuvor.

Internationale Partner wie die USA werden unter einem Präsidenten Trump zunehmend unberechenbarer. Damit geht eine Schwächung wichtiger internationaler Organisationen wie die Vereinten Nationen, die NATO und die OSZE einher. Mit Großbritannien verlässt zum ersten Mal ein Mitgliedsstaat die Europäische Union, mit unvorhersehbaren Folgen. Polen, Ungarn und die Türkei entfernen sich immer mehr von unseren Vorstellungen von einem Rechtsstaat. Gleichzeitig schwelt der Konflikt in der Ostukraine weiter.

Aus all diesen Konstellationen und Zusammenhängen resultieren für die deutsche Außenpolitik besondere Anforderungen.

Für die SPD-Bundestagsfraktion gilt es, entschlossen wirksame Instrumente gegen Krisen, Krieg und Verbrechen gegen die Menschlichkeit einzusetzen. Andererseits müssen mit den Mitteln der Diplomatie Voraussetzungen für Dialog und Verständigung geschaffen werden. Nur mit diesen beiden Ansätzen können Konflikte beigelegt und zukünftige Krisen vermieden werden.

Vor diesem Hintergrund laden wir Sie ein, um mit Ihnen über die außenpolitische Position der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion