Brexit, Trump & Orban

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten zwölf Monaten haben Populist*innen durch den Erfolg beim Brexit-Referendum, dem Wahlsieg von Donald Trump und durch die knappen Wahlergebnisse in Frankreich und Österreich die gefestigten Demokratien aufgeschreckt. Gleichzeitig haben Populist*innen das Vertrauen in eine stetige Demokratisierung in Ländern wie der Türkei, den Philippinen und mit Ungarn selbst in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union erschüttert.

Dadurch hat sich das Umfeld für die deutsche Außen- und Europapolitik stark verändert und einige Freund*innen sind plötzlich zu schwierigen Partner*innen geworden.
Als SPD-Bundestagsfraktion stellen wir uns klar gegen jede Form von Populismus und Ausgrenzung. Unsere Außenpolitik verfolgt das Ziel, die sozialdemokratischen Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umzusetzen. Dieses kann nur im Dialog mit unseren Partner*innen erfolgen.

Ein offenes, tolerantes und solidarisches Europa gehört zu unserem Selbstverständnis und ist die Grundlage unserer Europapolitik.

Wir wollen mit Ihnen diskutieren, wie Deutschland auf die
veränderte Situation reagieren kann und Ihnen die Außen- und Europapolitik der SPD-Bundestagsfraktion vorstellen.