Sozialdemokratische Außenpolitik in einer Welt aus den Fugen

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Bürgerkrieg in Syrien, der Kampf gegen die Terrormiliz „IS“, Kriege und Hungersnot in Teilen Afrikas – die Welt scheint aus den Fugen geraten zu sein. Hunderttausende Menschen fliehen. Aber man muss gar nicht weit in die Ferne schauen: Die Türkei entwickelt sich zu einem autoritären Staat, der Konflikt in der Ukraine schwelt weiter, die Briten treten aus der EU aus, Rechtspopulisten haben in Europa Zulauf, und der isla-mistische Terror ist auch in unserem Land angekommen.

Gerade in dieser Zeit muss ein starkes Land wie Deutschland Verantwortung übernehmen. Dieser Einsatz in der Welt ist doppelt wichtig: Einerseits kommt unserem Land aufgrund seiner Geschichte eine besondere Rolle zu. Andererseits geht es auch um eigene Interessen: Deutschland ist weltweit eng verflochten – wirtschaftlich, technologisch, kulturell. Unser Land profitiert von einer stabilen Welt und einer starken und möglichst geeinten EU.

In dieser komplizierten Welt bleiben die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar: Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Wir wollen lieber vorsorgend und gezielt in Stabilität und Frieden investieren, als später in Konflikte eingreifen zu müssen. Wir stehen für Rüstungsabbau und -kontrolle, humanitäre Hilfe und Entwicklungszusammenarbeit.

Dennoch bleiben viele Fragen: Wie kann eine sozialdemokratische Außenpolitik noch besser Frieden fördern und Fluchtursachen bekämpfen? Heißt mehr Verantwortung zu übernehmen nicht auch ein größeres militärisches Engagement? Und: Wie halten wir die EU „zusammen“?

Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen und die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestags-fraktion zu diskutieren!

Mit freundlichen Grüßen,
Ihre SPD-Bundestagsfraktion