Kluge Verkehrspolitik für unser Land

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir laden Sie herzlich zu einer Veranstaltung auf der Bundeswasserstraße Rhein ein, um gemeinsam mit Ihnen über die Vorstellungen und Ideen der SPD-Bundestagsfraktion für eine kluge und zukunftsgerechte Verkehrspolitik zu sprechen. Die Schifffahrt auf dem Rhein hat eine lange Tradition, da schon seit Jahrhunderten wichtige Wirtschafts- und Kulturräume in Europa über das Flusssystem miteinander verbunden sind. Heute gehört der Rhein zu den am stärksten befahrenen Wasserstraßen der Welt. Welcher Ort in Düsseldorf wäre daher spannender und passender, um mit Ihnen über wichtige verkehrspolitische Fragen ins Gespräch zu kommen?

Im Dezember letzten Jahres hat der Deutsche Bundestag den neuen Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) beschlossen. Damit sind die Weichen und Prioritäten der deutschen Verkehrspolitik in den nächsten 15 Jahren gestellt. Ein wichtiges Projekt für die Region Düsseldorf ist beispielsweise der Rhein-Ruhr-Express (RRX). Unsere verkehrspolitischen Ziele als SPD-Bundestagsfraktion sind klar: Investitionen in den Erhalt sind wichtiger als Neubauprojekte mit bloßem Status- und Symbol-Charakter. Bröckelnde Brücken und Straßendecken, marode Schienen- und Wasserwege gefährden unsere Lebensqualität und sind ein negatives „Erbe“ für nachfolgende Generationen. Wir stehen für Zukunftsinvestitionen und eine „Verwahrlosungsbremse“, um eine bezahlbare, umweltfreundliche sowie zuverlässige Mobilität für alle Menschen zu gestalten. Skandalumwitterte Großprojekte wie Stuttgart 21 oder der Berliner Flughafen lassen viele Menschen mit Blick auf Umwelt- und Lärmbelastungen ebenso wie auf die Fragwürdigkeit volkswirtschaftlicher Vernunft zweifeln: Ist unsere Verkehrsinfrastruktur bei der Politik in guten Händen? Welchen Beitrag kann eine aktive Bürgerbeteiligung leisten? Welche Rolle spielen neue Technologien im Verkehr?

Diese und andere Fragen möchte die SPD-Bundestagsfrak-tion mit Ihnen diskutieren. Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

Mit besten Grüßen

Andreas Rimkus, MdB                  Martin Burkert, MdB
Stv. Vorsitzender AG Verkehr           Vorsitzender des Verkehrsausschusses