Welt aus den Fugen?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland ist eines der sichersten Länder der Welt: In den letzten 10 Jahren ist etwa die Wahrscheinlichkeit, Opfer eines Gewaltverbrechens zu werden, um 17 % zurückgegangen. Die Zahl der Banküberfälle hat sich im gleichen Zeitraum um 75 % reduziert. Und trotzdem: Die Menschen in Deutschland empfinden es anders. Viele Menschen in Deutschland haben Angst, sich im öffentlichen Raum alleine zu bewegen.

Daran haben sicherlich die Schreckensmeldungen über Terroranschläge auch bei uns in Europa und Deutschland einen großen Anteil. Aber auch die im Vergleich zum Jahr 2014 im letzten Jahr um 10% gestiegene Zahl der Wohnungseinbrüche trägt ihren Teil dazu bei, dass das subjektive Sicherheitsgefühl der Menschen, also die „gefühlte Sicherheit“ in Deutschland gelitten hat.

Vor allem hat Politik für einen starken Staat zu sorgen, der öffentliche Sicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger gewährleistet.

Was die Fraktion der SPD im Deutschen Bundestag dafür tut, welchen Beitrag technische Mittel wie etwa Videoüberwachung oder Internetüberwachung dazu leisten können und weshalb wir ein Einwanderungsgesetz brauchen – das wollen wir an diesem Abend mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion