Inklusion – gleiche Chancen für alle?

Sehr geehrte Damen und Herren,

Menschen mit geistiger, körperlicher oder seelischer Beeinträchtigung ein selbstbestimmtes Leben mit Chancengleichheit und gleichberechtigter Teilhabe zu ermöglichen, sollte ein Wesensmerkmal einer solidarischen Bürgergesellschaft sein. Hierfür setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion ein. Gleichwohl ist auf dem Weg dorthin noch viel zu tun, damit bestmögliche Bildung, existenzsichernde Erwerbsarbeit und barrierefreie Teilhabe am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben Realität werden können.

Im September hat der Bundestag erstmals den Gesetzentwurf der Bundesregierung für ein Bundesteilhabegesetz beraten. Das Gesetz soll 2017 in Kraft treten. Mit diesem wichtigen Vorhaben soll das SGB IX neu gefasst, überarbeitet und modern ausgestaltet werden. Mehr Flexibilität, die Berücksichtigung individueller Bedürfnisse sowie die gute Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen sind dabei ebenso wichtige Elemente wie verbesserte Regelungen zur Anrechnung von eigenem Einkommen und Vermögen auf Leistungen der Eingliederungshilfe.

Wir möchten mit Ihnen ausführlich über den Entwurf des Bundesteilhabegesetzes diskutieren und Ihnen den aktuellen Stand des Gesetzgebungsverfahrens vorstellen.

Dazu laden wir Sie ganz herzlich ein. Freuen Sie sich mit uns auf eine interessante und lebhafte Diskussionsveranstaltung.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und auf den Austausch mit Ihnen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion