Für starke Kommunen

Sehr geehrte Damen und Herren,

Kommunen sorgen für eine gute Versorgung mit Schulen, Kitas, ärztliche Versorgung und Einkaufsmöglichkeiten, Straßen, Arbeitslosenunterstützung, Internetanschlüsse, Strom- und Wasserversorgung und vieles mehr. In Städten, Gemeinden und Landkreisen entscheiden sich viele Zukunftsfragen. Jedoch sehen sich viele Kommunen mittlerweile nicht mehr imstande, den Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung zu bieten, die sie zu Recht erwarten.

Nicht allen Kommunen geht es schlecht. Aber die Schere zwischen den finanzstarken und den finanzschwachen Kommunen öffnet sich immer weiter.

Mit dieser Entwicklung findet sich die SPD-Bundestagsfraktion nicht ab. Wir wollen verhindern, dass die Lebensverhältnisse in Deutschland immer weiter auseinanderfallen und damit die Chancengleichheit der Menschen gefährdet wird. Hier stehen Bund, Länder und Kommunen gemeinsam in der Verantwortung. Wir wollen gleichwertige Lebensverhältnisse für alle in unseren Städten und Gemeinden schaffen und eine gute öffentliche Daseinsvorsorge auch in strukturschwachen Region sicherstellen. Dafür stehen wir.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat in der Großen Koalition eine Reihe finanzieller Entlastungen für Kommunen durchgesetzt, sei es bei den Sozialausgaben, dem Kita-Ausbau und der Flüchtlingsunterbringung. Zudem haben wir ein kommunales Investitionspaket auf den Weg gebracht, das speziell finanzschwachen Kommunen unter die Arme greift. Und wir werden in dieser Wahlperiode noch weitere wichtige Weichenstellungen vornehmen, denn: Wir stehen an der Seite der Kommunen!

Wir möchten Sie über die Politik der SPD-Bundestagsfraktion für zukunftsfähige Städte und Gemeinden informieren und laden Sie herzlich ein, mit uns über die kommunalpolitischen Herausforderungen und sozialdemokratischen Lösungsansätze zu diskutieren. Bringen Sie Ihre Erfahrungen ein und kommen Sie mit uns ins Gespräch!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Elvira Drobinski-Weiß, MdB
Verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion  

Bernhard Dalrup, MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion