Die öffentliche Sicherheit in Deutschland stärken

Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland muss ein sicheres Land bleiben. Amokläufe und Terroranschläge richten sich gegen unsere Freiheit, unsere Demokratie und unsere offene Gesellschaft. Wir werden deshalb alles rechtsstaatlich Gebotene tun, um die öffentliche Sicherheit in Deutschland und in Europa zu verbessern und unsere Freiheit zu schützen.

Ein umfassendes Sicherheitskonzept enthält aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion die gute finanzielle und materielle Ausstattung der Sicherheitsbehörden, effektive und kontinuierliche Präventionsmaßnahmen und wirksame Konzepte für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe.

Bei allen dafür erforderlichen Maßnahmen gilt, dass Aktionismus und Symbolpolitik nicht weiterhelfen und deshalb zu vermeiden sind. Wir brauchen vielmehr maßvolle Politik, die nachhaltig für Sicherheit sorgt und die noch stärker die Zusammenarbeit mit unseren europäischen Nachbarn sucht. Denn weder der internationale Terrorismus noch die organisierte Kriminalität und die Cyberkriminalität machen an den Grenzen halt.

Wir möchten Sie über die Pläne der SPD-Bundestagsfraktion zur Verbesserung der öffentlichen Sicherheit in Deutschland informieren und laden Sie herzlich ein, mit uns zu diskutieren. Kommen Sie mit uns ins Gespräch!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Birgit Kömpel, MdB                 Johannes Kahrs, MdB