Strategien gegen Rechts

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Ergebnisse rechtsextremer und rechtspopulistischer Parteien bei den jüngsten Landtagswahlen und bei den hessischen Kommunalwahlen zeigen: Der Kampf gegen Rechts ist und bleibt Aufgabe für alle Demokratinnen und Demokraten.

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus ist für die SPD-Bundestagsfraktion eine Angelegenheit, die uns alle angeht. Unsere Gesellschaft muss sich mit all ihren demokratischen  Institutionen dafür einsetzen, dass vor allem junge Menschen nicht von verfassungsfeindlichen, menschenverachtenden und rassistischen Parolen beeinflusst werden.

Ziel ist es, Verständnis für unsere Grundwerte zu entwickeln, die Achtung der Menschenwürde zu fördern und Extremismus zu bekämpfen. Es geht um Respekt für andere, Demokratie, Toleranz, kulturelle Vielfalt und die Bekämpfung des Antisemitismus.

In den Koalitionsverhandlungen 2013 hatte die SPD-Bundestagsfraktion das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ durchgesetzt. Seit 2015 werden Vereine und Initiativen unterstützt, die sich vor Ort gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit stark machen. Zudem haben wir die Extremismusklausel abgeschafft, die Initiativen gegen Rechts unter den Generalverdacht gestellt hatte, verfassungsfeindlich zu sein.

Welche Strategien gegen Rechts sind erfolgreich? Was müssen wir noch tun? Wie können Bund und Land die Bildungsarbeit vor Ort unterstützen? Darüber wollen wir mit Ihnen diskutieren.

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Ihre SPD-Bundestagsfraktion