Stadt ist Heimat

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Koalitionsvertrag ist verankert: „Die Programme der Städtebauförderung sollen die Kommunen insbesondere beim demografischen, sozialen und ökonomischen Wandel sowie beim Klimaschutz unterstützen.“ Damals im Herbst 2013 war allerdings noch nicht absehbar, dass so viele Menschen aus Krisen- und Kriegsregionen zu uns kommen würden. Der starke Zuzug von Flüchtlingen und ihre Integration in die Wohnungsmärkte und Gesellschaft fordern Wohnungswirtschaft und Politik zusätzlich heraus. Schon jetzt werden pro Jahr mindestens 350.000 neue Wohnungen benötigt! Der Zugang zu bezahlbarem Wohnraum für alle ist eine Grundvoraussetzung für die Integration und den sozialen Frieden in unserer Gesellschaft.

Damit Wohnraum bezahlbar bleibt, wurden auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion mit der Einführung des Makler-Bestellprinzips, der Mietpreisbremse, der Wohngeldreform und mit Investitionen in den Städtebau bereits wichtige Erfolge erzielt. Zusätzlich wurden die Kompensationsmittel für den sozialen Wohnungsbau in Höhe von jährlich 518,2 Mio. Euro bis 2019 verstetigt und verdoppeln sich mit den Haushaltsnachberatungen auf rund 1 Mrd. Euro. Ferner fördert der Bund durch sein Programm „Soziale Stadt“ mit 150 Mio. Euro die Aufwertung strukturschwacher Stadt- und Ortsteile. Dabei werden vor allem die Familienfreundlichkeit verbessert und die Chancen auf Teilhabe und Integration erhöht - und somit der soziale Zusammenhalt gestärkt.

Eine aktive und nachhaltige Wohnungspolitik muss darüber hinaus den sozialen Wohnungsbau weiter ankurbeln. Denn Wohnen muss auch in Zukunft für kleinere und mittlere Einkommen erschwinglich sein!

Gerne möchten wir mit Ihnen Herausforderungen und weitere mögliche Lösungsansätze für bezahlbaren Wohnraum offen diskutieren und laden Sie dazu herzlich ein!

Mit freundlichen Grüßen

Michael Groß, MdB                Mahmut Özdemir, MdB