Mehr Verantwortung, aber welche?

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Großen Koalition erkennen wir als SPD-Bundestagsfraktion Deutschlands internationale Verantwortung an. Mit Frank-Walter Steinmeier stellen wir seit 2013 erneut den Außenminister. Schon seit Jahrzehnten orientiert sich sozialdemokratische Außenpolitik an den Grundsätzen von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung.

Durch die Beteiligung am Einsatz in Afghanistan, spätestens aber seit den Krisen in der Ukraine und im Nahen Osten, werden außen- und sicherheitspolitische Themen verstärkt von der Öffentlichkeit wahrgenommen. Krisen rücken vermeintlich an Europa heran, tragisch sichtbar am Flüchtlingsdrama im Mittelmeer. Damit einher geht eine starke Verunsicherung über die Rolle Deutschlands in der Welt. Die Frage, wie Krisen vermieden werden können, rückt deutlicher in den Vordergrund.

Mit gutem Grund, denn Krisenprävention ist zugleich die effizienteste Sicherheitspolitik. Einsätze der Bundeswehr dürfen immer nur das letzte Mittel sein, wenn andere, langfristig wirkende Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen nicht mehr reichen. Dazu zählen tiefgreifende Überlegungen gegen Hunger, Vertreibung oder Staatszerfall und für politische und gesellschaftliche Stabilität. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hat Deutschland zugesagt, 0,7 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (sog. ODA-Quote) bereitzustellen.

Als SPD-Bundestagsfraktion möchten wir mit Ihnen diese Breite sozialdemokratischer Sichtweisen auf die Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik diskutieren. Wir freuen uns auf eine spannende Gesprächsrunde mit Ihnen!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion