Das Grundgesetz: Leitbild unseres Zusammenlebens

Sehr geehrte Damen und Herren,

am 23. Mai 2016 feiert das Grundgesetz sein 67-jähriges Bestehen. Die SPD-Bundestagsfraktion ist davon überzeugt, dass unsere Verfassung der Garant unserer Demokratie und unserer Freiheit ist. Dabei hat sich dieses Grundgesetz immer in einem Wandel befunden.

Was sich die Mütter und Väter des Grundgesetzes im Parlamentarischen Rat überlegt haben, bietet breiten Raum für kulturelle Vielfalt. Das Grundgesetz sichert die Freiheit des Glaubens und die Gleichberechtigung von Frau und Mann. Es garantiert die Rechte von Minderheiten. Damit alle diese Freiheit leben können, setzt das Grundgesetz klare Grenzen, die niemand unter Hinweis auf seine Herkunft oder religiöse Überzeugungen verletzen darf. Das Grundgesetz bildet das Leitbild für unsere demokratische und freiheitliche Kultur in Deutschland. Es beschreibt, wie wir uns in Deutschland begegnen und unser Zusammenleben gestalten wollen. Die Achtung der Menschenwürde, die Prinzipien von Rechtsstaatlichkeit und Demokratie, soziale Bürgerrechte, gegenseitige Toleranz und Freiheitsliebe – all diese Werte sind im Grundgesetz beschrieben. Aber sie sind damit nicht dauerhaft erkämpft. Sie müssen mit Leben gefüllt und verteidigt werden.

Aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion ergibt sich das Leitbild für unsere Einwanderungsgesellschaft aus dem Grundgesetz. Die Integration von mehreren hunderttausend Flüchtlingen ist die größte Herausforderung für unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren. Wir müssen diese Herausforderung und Chance konsequent angehen und dürfen Fehler der Vergangenheit nicht wiederholen.

Wir sind stolz auf unser Grundgesetz und werden es gegen Angriffen von Rechtspopulisten und Rechtsextremen immer verteidigen. Der 23. Mai ist der Tag des Grundgesetzes. Wir laden Sie herzlich dazu ein, mit uns über die Grundlagen unseres Gemeinwesens zu diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Kerstin Griese MdB
Vorsitzende des Bundestagsausschusses für Arbeit und Soziales

Thomas Oppermann MdB
Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion