Leistungsstarke Breitbandversorgung für den ländlichen Raum sicherstellen!

Sehr geehrte Damen und Herren,

um gleichwertige Lebensverhältnisse auch im ländlichen Raum sicherzustellen, müssen Städte und Gemeinden eine gute öffentliche Daseinsvorsorge anbieten, wozu heutzutage selbstverständlich auch der Zugang zu schnellem Internet gehört. Im Koalitionsvertrag haben SPD und Union deshalb festgelegt, bis 2018 flächendeckend in Deutschland mindestens 50 Mbit pro Sekunde herzustellen. Um dieses ehrgeizige Ziel umzusetzen, haben wir im Bundeshaushalt bereits 2,1 Mrd. Euro für das Förderprogramm Breitbandausbau beschlossen, bei dem Gemeinden im ländlichen Raum mit zunächst max. 50.000 Euro für Beratungsleistungen gefördert werden. Im November 2015 konnte das Programm endlich starten – und das mit Erfolg. In Schleswig-Holstein wurden 13 von 28 Anträgen bewilligt. Gemeinsam mit den Ländern, die eigene Förderprogramme anbieten, stehen 2,7 Mrd. Euro bereit, um Deutschland fit für die Zukunft zu machen!

Unser Ziel ist, dass auch Ostholstein davon profitiert. Dazu haben die Kommunen mit dem Zweckverband Ostholstein (ZVO) einen starken lokalen Partner, der mit dem Breitband Kompetenzzentrum Schleswig-Holstein eng kooperiert. Wir wollen, dass die Region stark und attraktiv wird für die Bürger, die Tourismusbranche und Unternehmen. Freundschaften und Kontakte zu pflegen, die Region zu präsentieren, Behördeninformationen abzurufen – das alles ist ohne schnelles Internet heute nicht mehr möglich.

Die SPD-Bundestagsfraktion möchte Sie über Fördermöglichkeiten informieren und mit Ihnen diskutieren. Wie kann ein zügiger Ausbau sichergestellt werden? Wie können wir mit schnellem Internet den ländlichen Raum attraktiv machen?

Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen.

Bettina Hagedorn MdB
Berichterstatterin im Haushaltsausschuss für Verkehr und Digitale Infrastruktur

 Martin Dörmann MdB 
Berichterstatter im Verkehrsausschuss für Digitale Infrastruktur