Starke Städte und Quartiere

Sehr geehrte Damen und Herren,

lebenswerte und sozial ausgeglichene Städte und Gemeinden sind die Grundlage für den Zusammenhalt unserer Gesellschaft. Lebensqualität entsteht mit einem guten Wohnumfeld und ausreichender Infrastruktur. Der SPD-Bundestagsfraktion ist deshalb das Städtebauförderprogramm für die Unterstützung der Städte vor Ort besonders wichtig. Nachdem es von der Vorgängerregierung auf nur noch 455 Millionen Euro eingestampft worden war, hat sich die SPD-Bundestagsfraktion maßgeblich für eine drastische Erhöhung eingesetzt. So stellt der Bund den Ländern und Gemeinden allein im Programmjahr 2016 insgesamt 653 Mio. Euro für den Städtebau zur Verfügung. Diese Förderung löst hohe städtebauliche Gesamtinvestitionen aus. Denn nur im Jahr 2015 kamen auf jeden Euro aus der Städtebauförderung rund 14 Euro als Folgeinvestitionen von Land, Kommunen und privaten Unternehmen. Das zeigt, welche Bedeutung die Städtebauförderung auch unter diesem Aspekt besitzt.

Die SPD-Bundestagsfraktion will die bewährten Programme der Städtebauförderung ausbauen und weiterentwickeln. Aus unserer Sicht ist diese Förderkulisse hervorragend dafür geeignet, die umfassenden Herausforderungen der sozialen Integration, des demografischen und wirtschaftsstrukturellen Wandels und des Klimaschutzes zu bewältigen. Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern, Wirtschaft, privaten und öffentlichen Institutionen in allen Programmen wollen wir erhöhen und die praktische Umsetzung in den Quartieren vereinfachen.

Über all diese Aspekte wollen wir Sie informieren und mit Ihnen ins Gespräch kommen. Dazu laden wir herzlich ein.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre SPD-Bundestagsfraktion