Krisen, Konflikte, Flüchtlinge - Friedenspolitik heute

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Meldungen aus den zahlreichen Krisenregionen in der Welt erschüttern uns inzwischen täglich. Syrien ist seit Jahren in einen grausamen Bürgerkrieg verwickelt. Deshalb fliehen viele Menschen vor Terror und Krieg nach Deutschland. Der Terror des IS und die verheerende Situation in großen Teilen der arabischen Welt sowie in Afghanistan und Eritrea sowie Sudan zwingt Menschen zur Flucht. Weltweite Flüchtlingsströme belasten insbesondere die direkten Anrainerstaaten der Kriegsgebiete.

Zahlreiche weitere Auseinandersetzungen, wie beispielsweise in der Ukraine, schaffen es nicht einmal mehr in tägliche Nachrichtensendungen. Umso mehr ist eine nachhaltige, schlüssige und verantwortungsbewusste Außenpolitik Deutschlands gefordert. Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) ist unermüdlich engagiert, an vielen Krisenherden friedliche und diplomatische Lösungen zu finden.

Dazu gehört auch der Einsatz für Israel – einem Land, dem gegenüber Deutschland eine ganz besondere Verantwortung hat – und die palästinensischen Gebiete. Die SPD-Bundestagsfraktion drängt beide Seiten dazu, Schritte zu einer Lösung des Konfliktes zu unternehmen.

Wir wollen diskutieren, welchen Beitrag Deutschland gemeinsam mit seinen internationalen Partnern zum Schutz von Menschenrechten, Demokratie und Freiheit und in der humanitären Hilfe leisten kann. Die Ursachen, die Menschen zur Flucht aus ihrer Heimat zwingen, müssen bekämpft werden. Die SPD-Bundestagsfraktion beteiligt sich an dieser Debatte. Das Ziel ist eine dauerhafte Friedenssicherung und die Bekämpfung von Fluchtursachen.

Wir laden Sie herzlich zu einer Bestandsaufnahme und einem Ausblick auf die deutsche Außen- und Friedenspolitik ein.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Kerstin Griese MdB
Vorsitzende des Ausschusses für Arbeit und Soziales

Niels Annen MdB
Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion