Nachhaltige Schienenwege im Norden

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

die Reduktion der CO2-Belastung ist erklärtes Ziel der Bundesregierung und der SPD-Bundestagsfraktion. Schienenverkehre sind dafür wichtig und entlasten zudem das Straßennetz. Unerlässlich sind der Erhalt und Ausbau einer leistungsfähigen Schieneninfrastruktur, wozu sich SPD und CDU/CSU im Koalitionsvertrag bekannt haben. Aber auch mit Schienenverkehr geht Lärm einher. Dies führt teilweise zu Widerständen von Anwohnern im Zuge von Planungsprozessen und zu Forderungen nach mehr Lärmschutz.

Um die Akzeptanz des umweltfreundlichen Schienenverkehrs zu erhöhen, ist der Lärmschutz Kernelement unserer nachhaltigen Verkehrspolitik. Zuletzt im November 2015 hat die Regierungskoalition die Mittel für freiwillige Lärmsanierung von 100 auf 150 Millionen Euro erhöht und eine Senkung der Lärmgrenzwerte an der Schiene um drei Dezibel durchgesetzt. In dieses Lärmsanierungsprogramm wurde auch die Gemeinde Schwarzenbek aufgenommen. Hier setzt sich eine Bürgerinitiative seit 2013 für mehr Lärmschutz ein.

Statt eines Trassenneubaus für den wachsenden Güterverkehr wird nun im jüngst vorgestellten Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplans der Ausbau bestehender Schienenwege favorisiert. Das betrifft unter anderem Schwarzenbek, aber auch Büchen als Mobilitätsdrehscheibe Nord-Süd/Ost-West. Welche Auswirkungen haben die infrastrukturellen Gestaltungsansätze des neuen Bundesverkehrswegeplans? Welche Entwicklungen sind für die Schiene in der und in Bezug auf die Region zu erwarten?

Wir möchten Sie über den aktuellen Stand informieren und laden Sie ein, gemeinsam mit uns zu diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Nina Scheer, MdB

Kirsten Lühmann, MdB