Das geplante Wertstoffgesetz

Sehr geehrte Damen und Herren,

in einem rohstoffarmen Land wie Deutschland müssen mehr Abfälle aus Kunststoffen und Metallen gesammelt und verwertet werden, um sie in den Wirtschaftskreislauf zurückzuführen. Es gilt, anspruchsvolles Recycling zu stärken und noch mehr Sekundärrohstoffe zu nutzen. Eine Chance bietet das geplante Wertstoffgesetz, mit dem laut Koalitionsvertrag „rechtliche Grundlagen zur Einführung der gemeinsamen haushaltsnahen Wertstofferfassung für Verpackungen und andere Wertstoffe" geschaffen werden sollen.

Das Bundesumweltministerium hat am 21. Oktober 2015 einen ersten Arbeitsentwurf für ein Wertstoffgesetz veröffentlicht. Danach sollen im Rahmen einer Erweiterung der Produktverantwortung zukünftig neben Verpackungen auch alle sogenannten stoffgleichen Nichtverpackungen wie z. B. Kinderspielzeug und Küchengeräte in einer Wertstofftonne erfasst und verwertet werden. Ziel ist ein besseres und innovativeres Recycling mit hoher Verwertungsquote. Der Entwurf ist jedoch nicht unumstritten.

Darüber, welche Chancen sich aus einem Wertstoffgesetz für Kommunen und Unternehmen ergeben können, wie der aktuelle Stand der Umsetzung ist und welche Impulse für eine ressourceneffiziente Wirtschaft darüber hinaus notwendig sind, um Deutschland als Recycling-Standort zukunftsfähig zu halten, wollen wir mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Anette Kramme, MdB
Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin f. Arbeit u. Soziales

Michael Thews, MdB
Berichterstatter der SPD- Bundestagesfraktion für Abfallwirtschaft